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• Beschlüsse

  • Beschluss 2008/768/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates
  • Beschluss 2010/227/EU
    der Kommission vom 19.April 2010 über die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)
  • Beschluss 2010/375/EU <Aufgehoben>
    über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe außer Fluorchorkohlenwasserstoffen, die 2010 in der Union für die Verwendung zu wesentlichen und kritischen Labor- und Analysezwecken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, zugelassen sind
  • Beschluss 2010/453/EU
    der Kommission vom 3. August 2010 zur Festlegung von Leitlinien für die Bedingungen der Inspektionen und Kontrollmaßnahmen sowie für die Ausbildung und Qualifikation der Bediensteten im Bereich menschlicher Gewebe und Zellen gemäß der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Beschluss 2010/296/EU
    der Kommission zur Einrichtung eines Registers für Biozid-Produkte
  • Beschluss 2010/368/EU
    der Kommission vom 30. Juni 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite
  • Beschluss 2012/77/EU
    der Kommission vom 9. Februar 2012 über die Nichtaufnahme von Flufenoxuron in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten für die Produktart 18
  • Beschluss 2012/78/EU
    der Kommission vom 9. Februar 2012 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
  • Beschluss 2012/254/EU
    der Kommission vom 10. Mai 2012 über die Nichtaufnahme von Dichlorvos in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten für die Produktart 18
  • Beschluss 2012/257/EU
    der Kommission vom 11. Mai 2012 über die Nichtaufnahme von Naled in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten für die Produktart 18
  • Beschluss 2012/483
    der Kommission vom 20. August 2012 zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Vierzehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu untersuchende Wirkstoffe
  • Beschluss 2012/492/EU
    der Kommission vom 3. September 2012 zur Änderung der Entscheidung 2000/96/EG in Bezug auf Zeckenenzephalitis und die Kategorie der durch Vektoren übertragenen übertragbaren Krankheiten
  • Beschluss 2013/1082/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung der Entscheidung 2119/98/EG
  • Beschluss 2014/52/EU
    des Rates vom 28. Januar 2014 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, das übereinkommen über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit der Internationalen Arbeitsorganisation von 1990 (übereinkommen Nr. 170), im Interesse der Europäischen Union zu ratifizieren
  • Beschluss 2014/85/EU
    der Kommission vom 13. Februar 2014 über das Inverkehrbringen kupferhaltiger Biozidprodukte für wesentliche Verwendungszwecke
  • Beschluss 2014/763/EU <Aufgehoben/Ersetzt durch Beschluss (EU) 2023/1809>
    der Kommission vom 24. Oktober 2014 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für absorbierende Hygieneprodukte
  • Beschluss (EU) 2021/1125
    der Kommission vom 8. Juli 2021 zur Ablehnung der Aufnahme des verschreibungspflichtigen Arzneimittels Zinc-D-gluconate in die Liste der Arzneimittel, die die Sicherheitsmerkmale gemäß Artikel 54 Buchstabe o der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht tragen dürfen
  • Beschluss (EU) 2021/1240
    der Kommission vom 13. Juli 2021 über die Übereinstimmung des EU-Portals und der EU-Datenbank für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln mit den Anforderungen gemäß Artikel 82 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Beschluss (EU) 2023/1809
    der Kommission vom 14. September 2023 zur Festlegung der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für absorbierende Hygieneprodukte und für wiederverwendbare Menstruationstassen

• Durchführungsbeschlüsse

  • Durchführungsbeschluss 2011/829/EU
    der Kommission vom 8. Dezember 2011 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite
  • Durchführungsbeschluss 2012/317/EU
    der Kommission vom 18. Juni 2012 zur Genehmigung der von Deutschland gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Beschränkung der Zulassung von difethialonhaltigen Biozid-Produkten
  • Durchführungsbeschluss 2012/679/EU
    der Kommission vom 31. Oktober 2012 zur Genehmigung der von Deutschland gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Beschränkung der Zulassung von difenacoumhaltigen Biozid-Produkten
  • Durchführungsbeschluss 2012/715/EU
    der Kommission vom 22. November 2012 zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus gemäß der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. November 2012
  • Durchführungsbeschluss 2013/51/EU
    der Kommission vom 23. Januar 2013 über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln und der entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen gemäß Artikel 111b der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsbeschluss 2013/196/EU
    der Kommission vom 24. April 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus
  • Durchführungsbeschluss 2013/262/EU
    der Kommission vom 04. Juni 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus
  • Durchführungsbeschluss 2013/301/EU
    der Kommission vom 11. Juni 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/715/EU zur Festlegung einer Liste von Drittländern mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus
  • Durchführungsbeschluss 2013/505/EU
    der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Zulassung der von der Französischen Republik nach Artikel 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ergriffenen vorläufigen Maßnahme zur Beschränkung der Verwendung von Ammoniumsalzen in Isoliermaterialien aus Zellstoffwatte
  • Durchführungsbeschluss 2013/674/EU
    der Kommission vom 25. November 2013 über Leitlinien zu Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Durchführungsbeschluss 2013/752/EU
    der Kommission vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/928/EG
  • Durchführungsbeschluss 2013/774/EU
    der Kommission vom 17. Dezember2013 zur Genehmigung der von Deutschland gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Beschränkungen der Zulassungen von Bromadiolon enthaltenden Biozid- Produkten
  • Durchführungsbeschluss 2014/504/EU
    der Kommission vom 25. Juli 2014 zur Durchführung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Formatvorlage zur übermittlung der Informationen über die Bereitschafts- und Reaktionsplanung hinsichtlich schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1445 der Kommission vom 8. August 2017 über die Produktgruppe, deren bestimmungsgemäße Hauptwirkung, die auf Proanthocyanidinen (PAC) aus Cranberries (Vaccinium macrocarpon) beruht, die Prävention und Behandlung von Zystitis ist
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2018/619
    der Kommission vom 20. April 2018 zur Nichtgenehmigung von PHMB (1415; 4.7) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 5 und 6
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2018/622
    der Kommission vom 20. April 2018 zur Nichtgenehmigung von Chlorophen als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 3
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1463
    des Rates vom 28. September 2018 über Kontrollmaßnahmen für die neuen psychoaktiven Substanzen N-Phenyl-N-[1-(2-phenylethyl)piperidin-4-yl]cyclopropancarboxamid (Cyclopropylfentanyl) und 2-Methoxy-N-phenyl-N-[1-(2-phenylethyl)piperidin-4-yl]acetamid (Methoxyacetylfentanyl)
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2019/939 der Kommission vom 6. Juni 2019 zur Benennung der Zuteilungsstellen, die für den Betrieb eines Systems zur Zuteilung von eindeutigen Produktidentifikationen im Bereich der Medizinprodukte benannt sind
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1202
    der Kommission vom 12. Juli 2019 über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1326 der Kommission vom 5. August 2019 über die harmonisierten Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1396 der Kommission vom 10. September 2019 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Benennung von Expertengremien für Medizinprodukte
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/437 der Kommission vom 24. März 2020 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Richtlinie 93/42/EWG des Rates
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/438 der Kommission vom 24. März 2020 über die harmonisierten Normen für aktive implantierbare medizinische Geräte zur Unterstützung der Richtlinie 90/385/EWG des Rates
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/439 der Kommission vom 24. März 2020 über die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika zur Unterstützung der Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1087 der Kommission vom 23. Juli 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/466 hinsichtlich der Durchführung amtlicher Kontrollen und anderer amtlicher Tätigkeiten durch eigens hierzu ermächtigte natürliche Personen, der Durchführung von Analysen, Tests oder Diagnosen und der Geltungsdauer befristeter Maßnahmen
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1630 der Kommission vom 3. November 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich der elektromagnetischen Verträglichkeit von industriellen, wissenschaftlichen und medizinischen Geräten, Haushaltsgeräten, Elektrowerkzeugen und ähnlichen Elektrogeräten, elektrischen Beleuchtungseinrichtungen und ähnlichen Elektrogeräten, Multimediageräten sowie Schaltgeräten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1809 der Kommission vom 30. November 2020 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Aufgehoben)
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2010 der Kommission vom 8. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/333 der Kommission vom 24. Februar 2021 zur Verschiebung des Ablaufs der Genehmigung von Alpha-Chloralose zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/354 der Kommission vom 25. Februar 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/488 der Kommission vom 22. März 2021 zur Änderung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2020/174 und (EU) 2020/1167 im Hinblick auf die Verwendung der genehmigten innovativen Technologien in bestimmten Personenkraftwagen und in leichten Nutzfahrzeugen, die mit Flüssiggas, komprimiertem Erdgas und E85 betrieben werden können
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/610 der Kommission vom 14. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/437 hinsichtlich harmonisierter Normen für Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung, Anästhesie- und Beatmungsgeräte, die biologische Beurteilung von Medizinprodukten, Verpackungen für in der Endverpackung zu sterilisierende Medizinprodukte, die Sterilisation von Produkten für die Gesundheitsfürsorge, die klinische Prüfung von Medizinprodukten an Menschen, nichtaktive chirurgische Implantate, tierische Gewebe und deren Derivate, die zur Herstellung von Medizinprodukten eingesetzt werden, Elektroakustik und medizinische elektrische Geräte
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/713 der Kommission vom 29. April 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Sulfurylfluorid zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 und 18
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2017/253 der Kommission vom 13. Februar 2017 zur Festlegung von Verfahren für Warnmeldungen als Teil des im Hinblick auf schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren und für den Informationsaustausch, die Konsultation und die Koordinierung der Reaktion auf solche Gefahren gemäß dem Beschluss Nr. 1082/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichteten Frühwarn- und Reaktionssystems
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/788 der Kommission vom 12. Mai 2021 zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung und Meldung von Infektionen mit SARS-CoV-2 bei bestimmten Tierartens
  • Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1182
    der Kommission vom 16. Juli 2021 über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates

• Durchführungsverordnungen

  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011
    der Kommission vom 25.05.2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 942/2011
    der Kommission vom 22. September 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Flufenoxuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 943/2011
    der Kommission vom 22. September 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Propargit gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1022/2011
    der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyclanilid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1078/2011
    der Kommission vom 25. Oktober 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Propanil gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1127/2011
    der Kommission vom 7. November 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 2-Naphthyloxyessigsäure gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1134/2011
    der Kommission vom 9. November 2011 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Cinidonethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1381/2011
    der Kommission vom 22. Dezember 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2012
    der Kommission vom 29. Juni 2012 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Diphenylamin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 80/2012
    der Kommission vom 31. Januar 2012 über die Aufstellung der in Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen genannten Liste der biologischen und chemischen Stoffe
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 520/2012
    der Kommission vom 19.Juni 2012 über die Durchführung der in der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Pharmakovigilanz-Aktivitäten
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2012 der Kommission vom 26. Juli 2012 zur Übertragung der Überprüfung von Wirkstoffen auf die Mitgliedstaaten zum Zweck des Erneuerungsverfahrens
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 197/2013
    der Kommission vom 7. März 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 80/2012 über die Aufstellung der in Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen genannten Liste der biologischen und chemischen Stoffe
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 198/2013
    der Kommission vom 7. März 2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen überwachung unterliegen
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 254/2013
    der Kommission vom 20. März 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013
    der Kommission vom 18. April 2013 über Änderungen von gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zugelassenen Biozidprodukten
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013
    der Kommission vom 6. Mai 2013 zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung gleicher Biozidprodukte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 564/2013
    der Kommission vom 18.Juni 2013 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Abgaben gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013
    der Kommission über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gemäß der Richtlinie 90/385/EWG des Rates über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie 93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 945/2013
    der Kommission über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gemäß der Richtlinie 90/385/EWG des Rates über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie 93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 955/2013
    der Kommission vom 4.Oktober 2013 über die Zulassung von Propiconazol als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten des Produkttyps 9
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1032/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Genehmigung von Bromessigsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1033/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 über die Zulassung von Kupfersulfat-Pentahydrat als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Genehmigung von Phosphin freisetzendem Aluminiumphosphid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 20
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Genehmigung von Benzoesäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1036/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 über die Zulassung von Etofenprox als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1037/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Genehmigung von IPBC als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 6
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Genehmigung von Tebuconazol als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 7 und 10
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1039/2013
    der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Änderung der Zulassung von Nonansäure als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 88/2014
    der Kommission vom 31. Januar 2014 zur Festlegung eines Verfahrens zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 89/2014 der Kommission vom 31. Januar 2014 zur Genehmigung von Bis-(N-cyclohexyldiazeniumdioxy)-Kupfer (Cu-HDO) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 90/2014
    der Kommission vom 31. Januar 2014 zur Genehmigung von Decansäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 4, 18 und 19
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 94/2014
    der Kommission vom 31. Januar 2014 zur Genehmigung von Iod, einschließlich Polyvinylpyrrolidon-Iod, als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 3, 4 und 22
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 108/2014
    der Kommission vom 5. Februar 2014 über die Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Kaliumthiocyanat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 116/2014
    der Kommission vom 6. Februar 2014 über die Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Kaliumiodid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 120/2014
    der Kommission vom 7.Februar 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1981/2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium für gentechnisch veränderte Organismen
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 405/2014
    der Kommission vom 23. April 2014 zur Genehmigung von Laurinsäure als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 406/2014
    der Kommission vom 23. April 2014 zur Genehmigung von Ethylbutylacetylaminopropionat als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 19
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 407/2014
    der Kommission vom 23. April 2014 über die Zulassung von Transfluthrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten des Produkttyps 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 408/2014
    der Kommission vom 23. April 2014 zur Genehmigung von synthetischem amorphem Siliciumdioxid als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 437/2014
    der Kommission vom 29. April 2014 über die Zulassung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 438/2014
    der Kommission vom 29. April 2014 zur Genehmigung von Cyproconazol als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 699/2014
    der Kommission vom 24. Juni 2014 über die Gestaltung des gemeinsamen Logos zur Identifizierung von Personen, die der öffentlichkeit Arzneimittel zum Verkauf im Fernabsatz anbieten, und über die technischen, elektronischen und kryptografischen Anforderungen zur überprüfung der Echtheit desselben
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1090/2014
    der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Genehmigung von Permethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 und 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1091/2014
    der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Genehmigung von Tralopyril als neuen Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 21
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/292
    der Kommission vom 24. Februar 2015 zur Genehmigung von Kohlendioxid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 15
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/405
    der Kommission vom 11. März 2015 zur Genehmigung von Alpha-Cypermethrin als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/406
    der Kommission vom 11. März 2015 zur Genehmigung von Bacillus thuringiensis subsp. israelensis Serotyp H14, Stamm SA3A als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/407
    der Kommission vom 11. März 2015 über die Genehmigung von 2-Propanol als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1, 2 und 4
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/416
    der Kommission vom 12. März 2015 zur Genehmigung von Dinotefuran als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/417
    der Kommission vom 12. März 2015 zur Genehmigung von Bacillus sphaericus 2362 Serotyp H5a5b, Stamm ABTS1743 als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2017/556
    der Kommission vom 24. März 2017 über die Einzelheiten der Inspektionsverfahren hinsichtlich der guten klinischen Praxis gemäß der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2017/2185 der Kommission vom 23. November 2017 über das Verzeichnis der Codes und der ihnen entsprechenden Produktarten zur Bestimmung des Geltungsbereichs der Benennung einer Benannten Stelle auf dem Gebiet der Medizinprodukte im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie auf dem Gebiet der In-vitro-Diagnostika im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/613
    der Kommission vom 20. April 2018 über die Genehmigung von PHMB (1415; 4.7) als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 und 4
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/614
    der Kommission vom 20. April 2018 zur Genehmigung von Azoxystrobin als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 7, 9 und 10
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/660
    der Kommission vom 26. April 2018 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Bentazon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/679
    der Kommission vom 3. Mai 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Forchlorfenuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/692
    der Kommission vom 7. Mai 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Zoxamid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/710
    der Kommission vom 14. Mai 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Silthiofam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/755
    der Kommission vom 23. Mai 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Propyzamid - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/1019
    Durchführungsverordnung (EU) 2018/1019 der Kommission vom 18. Juli 2018 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Oxasulfuron gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/1043
    der Kommission vom 24. Juli 2018 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Fenamidon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/1060
    der Kommission vom 26. Juli 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Trifloxystrobin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2018/1061
    der Kommission vom 26. Juli 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Carfentrazon-ethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/466
    der Kommission vom 30. März 2020 über befristete Maßnahmen zur Eindämmung von Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie für den Tierschutz bei bestimmten schweren Störungen in den Kontrollsystemen von Mitgliedstaaten aufgrund von COVID-19
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/1207
    der Kommission vom 19. August 2020 zur Festlegung von Vorschriften zur Anwendung der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich gemeinsamer Spezifikationen für die Aufbereitung von Einmalprodukten
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/1643
    der Kommission vom 5. November 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Calciumphosphid, Denathoniumbenzoat, Haloxyfop-P, Imidacloprid, Pencycuron und Zeta-Cypermethrin
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740
    der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002
    Durchführungsverordnung (EU) 2020/2002 der Kommission vom 7. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Meldung gelisteter Seuchen innerhalb der Union und die Berichterstattung über gelistete Seuchen innerhalb der Union, in Bezug auf Formate und Verfahren für die Vorlage von Überwachungsprogrammen in der Union und von Tilgungsprogrammen und die Berichterstattung darüber sowie für Anträge auf Anerkennung des Status "seuchenfrei" sowie in Bezug auf das elektronische Informationssystem
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/2087
    der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Mancozeb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/2101
    der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Kieselgur (Diatomeenerde) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2020/2105
    Durchführungsverordnung (EU) 2020/2105 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Etoxazol - als Substitutionskandidat - gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/79
    der Kommission vom 27. Januar 2021 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Topramezon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/80
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/80 der Kommission vom 27. Januar 2021 zur Nichtgenehmigung von Kohlendioxid als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/81
    Durchführungsbeschluss (EU) 2020/81 der Kommission vom 27. Januar 2021 zur Genehmigung des Grundstoffs Extrakt der Zwiebel von Allium cepa L. gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/129
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/129 der Kommission vom 3. Februar 2021 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Knoblauchextrakt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/134
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/134 der Kommission vom 4. Februar 2021 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff mit geringem Risiko Akanthomyces muscarius Stamm Ve6 (vormals Lecanicillium muscarium Stamm Ve6) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/327
    Durchführungsbeschluss (EU) 2021/327 der Kommission vom 23. Februar 2021 zur Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/345
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/345 der Kommission vom 25. Februar 2021 zur Genehmigung von aus Natriumchlorid durch Elektrolyse hergestelltem Aktivchlor als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 5
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/347
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/347 der Kommission vom 3. Februar 2021 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Knoblauchextrakt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/348
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/348 der Kommission vom 25. Februar 2021 zur Genehmigung von Carbendazim als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 7 und 10
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/428
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/428 der Kommission vom 10. März 2021 zur Annahme von Standarddatenformaten für die Einreichung von Anträgen auf Genehmigung oder Änderung der Bedingungen für die Genehmigung von Wirkstoffen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/447
    Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission vom 12. März 2021 zur Festlegung angepasster Benchmarkwerte für die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten für den Zeitraum 2021-2025 gemäß Artikel 10a Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/464
    der Kommission vom 17. März 2021 über die Nichtgenehmigung von Capsicum annuum L. var. annuum, Longum-Gruppe, Paprika, Extrakt, als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/552
    der Kommission vom 30. März 2021 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "DEC-AHOL® Product Family"
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/556
    der Kommission vom 31. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/1529 und (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Grundstoffs Natriumchlorid
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/566
    der Kommission vom 30. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Abamectin, Bacillus subtilis (Cohn 1872) Stamm QST 713, Bacillus thuringiensis subsp. aizawai Stämme ABTS-1857 und GC-91, Bacillus thuringiensis subsp. israeliensis (Serotyp H-14) Stamm AM65-52, Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki Stämme ABTS 351, PB 54, SA 11, SA12 und EG 2348, Beauveria bassiana Stämme ATCC 74040 und GHA, Clodinafop, Clopyralid, Cydia pomonella Granulovirus (CpGV), Cyprodinil, Dichlorprop-P, Fenpyroximat, Fosetyl, Mepanipyrim, Metarhizium anisopliae (var. anisopliae) Stamm BIPESCO 5/F52, Metconazol, Metrafenon, Pirimicarb, Pseudomonas chlororaphis Stamm MA342, Pyrimethanil, Pythium oligandrum M1, Rimsulfuron, Spinosad, Streptomyces K61 (vormals "S. griseoviridis"), Trichoderma asperellum (vormals "T. harzianum") Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stamm T11, Trichoderma gamsii (vormals "T. viride") Stamm ICC080, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Triclopyr, Trinexapac, Triticonazol und Ziram
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/574
    der Kommission vom 30. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/375 und (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Prosulfuron
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/978
    der Kommission vom 10. Juni 2021 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "Lyso IPA Surface Disinfection"
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/1044
    der Kommission vom 22. Juni 2021 zur Erteilung einer Unionszulassung für das Biozidprodukt "Pesguard® Gel"
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/1045
    der Kommission vom 24. Juni 2021 zur Genehmigung von Didecyldimethylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/1063
    der Kommission vom 28. Juni 2021 zur Genehmigung von Alkyl(_C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 3 und 4
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/1195
    der Kommission vom 19. Juli 2021 über die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika zur Unterstützung der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/2078
    der Kommission vom 26. November 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/2226
    der Kommission vom 14. Dezember 2021 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
  • Durchführungsverordnung (EU) 2021/1281
    der Kommission vom 2. August 2021 mit Bestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gute Pharmakovigilanz-Praxis sowie das Format, den Inhalt und die Zusammenfassung der Pharmakovigilanz-Stammdokumentation für Tierarzneimittel
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/944 der Kommission vom 17. Juni 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufgaben von und der Kriterien für Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/945 der Kommission vom 17. Juni 2022 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gebühren, die von EU-Referenzlaboratorien im Bereich der In-vitro-Diagnostika erhoben werden können
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/1474 der Kommission vom 6. September 2022 zur Erneuerung der Genehmigung für Schafsfett als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/1474 der Kommission vom 6. September 2022 zur Erneuerung der Genehmigung für Schafsfett als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/1480 der Kommission vom 7. September 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigungen für die Wirkstoffe 2-Phenylphenol (einschließlich seiner Salze, z.B. Natriumsalz), 8-Hydroxychinolin, Amidosulfuron, Bensulfuron, Bifenox, Chlormequat, Chlortoluron, Clofentezin, Clomazon, Daminozid, Deltamethrin, Dicamba, Difenoconazol, Diflufenican, Dimethachlor, Esfenvalerat, Etofenprox, Fenoxaprop-P, Fenpropidin, Fenpyrazamin, Fludioxonil, Flufenacet, Flumetralin, Fosthiazat, Lenacil, MCPA, MCPB, Nicosulfuron, Paraffinöle, Paraffinöl, Penconazol, Picloram, Prohexadion, Propaquizafop, Prosulfocarb, Quizalofop-P-ethyl, Quizalofop-P-tefuryl, Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat, Natrium-p-nitrophenolat, Schwefel, Tebufenpyrad, Tetraconazol, Triallat, Triflusulfuron und Tritosulfuron
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/1990 der Kommission vom 20. Oktober 2022 zur Annullierung der Genehmigung von Tolylfluanid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 7 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/2305 der Kommission vom 24. November 2022 zur Erneuerung der Genehmigung für Fischöl als Wirkstoff mit geringem Risiko gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2022/2314 der Kommission vom 25. November 2022zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Pythium oligandrum Stamm M1 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
  • Durchführungsverordnung (EU) 2025/1467 der Kommission vom 18. Juli 2025 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der technischen Spezifikationen für die SoHO-Plattform der EU für den Informationsaustausch über zur Verwendung beim Menschen bestimmte Substanzen menschlichen Ursprungs

• Empfehlungen

  • Empfehlung 2005/251/EG über die Europäische Charta für Forscher und einen Verhaltenskodex für die Einstellung von Forschern
  • Empfehlung 2013/172/EU der Kommission vom 5. April 2013 über einen gemeinsamen Rahmen für ein System einmaliger Produktkennzeichnung für Medizinprodukte in der Union
  • Empfehlung 2013/473/EU der Kommission vom 24. September 2013 zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden
  • Empfehlung (EU) 2020/403 der Kommission vom 13. März 2020 über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung

• Entscheidungen

  • Entscheidung 2000/96/EG
    der Kommission betreffend die von dem Gemeinschaftsnetz nach und nach zu erfassenden übertragbaren Krankheiten gemäß der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Entscheidung 2002/364/EG
    über gemeinsame technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika
  • Entscheidung 2005/174/EG
    über die Festlegung von Leitlinien zur Ergänzung von Anhang II Teil B der Richtlinie 90/219/EWG des Rates über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen
  • Entscheidung 2005/369/EG
    über Bestimmungen zur überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
  • Entscheidung 2006/771/EG
    der Kommission vom 9. November 2006 zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite
  • Entscheidung 2008/911/EG
    der Kommission zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln
  • Entscheidung 2009/108/EG
    der Kommission vom 3. Februar 2009 zur Änderung der Entscheidung 2002/364/EG über Gemeinsame Technische Spezifikationen für Invitro-Diagnostika
  • Entscheidung 2009/539/EG
    der Kommission vom 10. Juli 2009 zur Änderung der Entscheidung 2000/96/EG betreffend die von dem Gemeinschaftsnetz nach und nach zu erfassenden übertragbaren Krankheiten gemäß der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

• Richtlinien

  • Richtlinie 75/324/EWG
    des Rates vom 20. Mai 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen
  • Richtlinie 89/686/EWG <gültig bis 21.04.2018>
    zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen
  • Richtlinie 90/385/EWG
    über aktive implantierbare medizinische Geräte
  • Richtline 91/448/EWG
    betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der Richtlinie 90/219/EG
  • Richtlinie 93/42/EWG
    über Medizinprodukte
  • Richtline 96/29/Euratom
    zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen
  • Richtlinie 97/43/Euratom
    des Rates über den Gesundheitsschutz von Personen gegen die Gefahren ionisierender Strahlung bei medizinischer Exposition und zur Aufhebung der Richtlinie 84/466/Euratom
  • Richtlinie 98/8/EG <Aufgehoben>
    über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
  • Richtlinie 98/44/EG
    über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Verfahren
  • Richtlinie 98/79/EG
    über In-vitro-Diagnostika
  • Richtlinie 1999/45/EG <Aufgehoben>
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
  • Richtlinie 2000/54/EG
    über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit
  • Richtlinie 2000/70/EG
    zur Änderung der Richtlinie 93/42/EWG des Rates hinsichtlich Medizinprodukten, die stabile Derivate aus menschlichem Blut oder Blutplasma enthalten
  • Richtlinie 2001/18/EG
    über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG
  • Richtlinie 2001/20/EG <Aufgehoben/ersetzt zum 28.05.2016>
    über die Anwendung der guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln
  • Richtlinie 2001/83/EG
    zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel
  • Richtlinie 2002/96/EG <Aufgehoben/ersetzt durch RL 2012/19/EU>
    über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
  • Richtlinie 2002/98/EG
    zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG
  • Richtlinie 2003/12/EG
    zur Neuklassifizierung von Brustimplantaten im Rahmen der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte
  • Richtlinie 2003/94/EG
    zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel und für zur Anwendung beim Menschen bestimmte Prüfpräparate
  • Richtlinie 2004/9/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.Februar 2004 über die Inspektion und überprüfung der Guten Laborpraxis (GLP)
  • Richtlinie 2004/23/EG
    zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen
  • Richtlinie 2004/33/EG
    der Kommission vom 22. März 2004 zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen für Blut und Blutbestandteile
  • Richtlinie 2004/108/EG <Aufgehoben zum 20.04.2016>
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezemmber 2004 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit und zur Aufhebung der Richtlinie 89/336/EWG
  • Richtlinie 2005/28/EG <Aufgehoben/ersetzt zum 25.03.2017>
    zur Festlegung von Grundsätzen und ausführlichen Leitlinien der guten klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte
  • Richtlinie 2005/50/EG
    zur Neuklassifizierung von Gelenkersatz für Hüfte, Knie und Schulter im Rahmen der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte
  • Richtlinie 2006/17/EG
    der Kommission vom 8. Februar 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich technischer Vorschriften für die Spende, Beschaffung und Testung von menschlichen Geweben und Zellen
  • Richtlinie 2006/42/EG
    über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG
  • Richtlinie 2006/66/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG
  • Richtlinie 2006/95/EG <Aufgehoben/ersetzt zum 20.04.2016>
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
  • Richtlinie 2007/47/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Änderung der Richtlinien 90/385/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte und 93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte sowie der Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
  • Richtlinie 2008/27/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.März 2008 zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse
  • Richtlinie 2008/28/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 zur Änderung der Richtlinie 2005/32/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse
  • Richtlinie 2009/41/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen
  • Richtlinie 2009/120/EG
    der Kommission vom 14. September 2009 zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel im Hinblick auf Arzneimittel für neuartige Therapien
  • Richtlinie 2009/125/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte
  • Richtlinie 2009/135/EG <Aufgehoben>
    der Kommission vom 3. November 2009 mit vorübergehenden Ausnahmeregelungen für bestimmte Eignungskriterien für die Spender von Vollblut und Blutbestandteilen in Anhang III der Richtlinie 2004/33/EG im Zusammenhang mit der Gefahr eines durch die Influenza-A(H1N1)-Pandemie verursachten Versorgungsengpasses
  • Richtlinie 2010/32/EU
    des Rates zur Durchführung der von HOSPEEM und EGöD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor
  • Richtlinie 2010/53/EU
    über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für zur Transplantation bestimmte menschliche Organe
  • Richtlinie 2010/63/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere
  • Richtlinie 2011/38/EU
    der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung von Anhang V der Richtlinie 2004/33/EG betreffend die pH-Höchstwerte von Thrombozytenkonzentraten bei Ablauf der Haltbarkeit
  • Richtlinie 2011/65/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
  • Richtlinie 2011/100/EU
    der Kommission vom 20. Dezember 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über In-vitro- Diagnostika
  • Richtlinie 2012/19/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
  • Richtlinie 2012/39/EU
    der Kommission vom 26. November 2012 zur Änderung der Richtlinie 2006/17/EG hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Testung menschlicher Gewebe und Zellen
  • Richtlinie 2013/59/EURATOM
    des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom
  • Richtlinie 2014/13/EU
    der Kommission vom 18. Oktober 2013 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten auf bestückten Leiterplatten zur Verwendung in mobilen Medizinprodukten der Klassen IIa und IIb der Richtlinie 93/42/EWG mit Ausnahme von tragbaren Notfalldefibrillatoren
  • Richtlinie 2014/29/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt
  • Richtlinie 2014/30/EU
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit
  • Richtlinie 2014/35/EG
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt
  • Richtlinie 2014/70/EU
    der Kommission vom 13. März 2014 zur Änderung - zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt - des Anhangs IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Mikrokanalplatten (MCP)
  • Richtlinie 2017/1572/EU
    der Kommission vom 15. September 2017 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Humanarzneimittel

• Verordnungen

  • Verordnung (EG) Nr. 297/1995
    des Rates über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln
  • Verordnung (EG) Nr. 726/2004
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur
  • Verordnung (EG) Nr. 852/2004
    über Lebensmittelhygiene
  • Verordnung (EG) Nr. 1901/2006
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Kinderarzneimittel und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, der Richtlinien 2001/20/EG und 2001/83/EG sowie der Verordnung (EG) Nr. 726/2004
  • Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission
  • Verordnung (EG) Nr. 1394/2007
    über Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004
  • Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 <Aufgehoben>
    der Kommission vom 4. Dezember 2007 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
  • Verordnung (EG) Nr. 340/2008
    der Kommission vom 16. April 2008 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
  • Verordnung (EG) Nr. 440/2008
    der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
  • Verordnung (EG) Nr. 689/2008 <Aufgehoben>
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
  • Verordnung (EG) Nr. 1234/2008
    der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln
  • Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (CLP-Verordnung oder GHS-Verordnung)
  • Verordnung (EG) Nr. 469/2009
    über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel
  • Verordnung (EG) Nr. 596/2009
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 des Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle
  • Verordnung (EG) Nr. 761/2009
    der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
  • Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen
  • Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
    über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EG) Nr. 1107/2009
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates
  • Verordnung (EU) Nr. 298/2010
    der Kommission vom 9. April 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 in Bezug auf die Verlängerung der Geltungsdauer von Ausnahmen, die das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten erlauben
  • Verordnung (EU) Nr. 453/2010
    der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
  • Verordnung (EU) Nr. 1235/2010
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur hinsichtlich der Pharmakovigilanz von Humanarzneimitteln und der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 über Arzneimittel für neuartige Therapien
  • Verordnung (EU) Nr. 143/2011
    der Kommission vom 17. Februar 2011 zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
  • Verordnung (EU) Nr. 207/2012 <Aufgehoben/ersetzt durch Durchführungsverordnung (EU) 2021/2226>
    der Kommission über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
  • Verordnung (EU) Nr. 528/2012
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten
  • Verordnung (EU) Nr. 618/2012
    der Kommission vom 10. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt
  • Verordnung (EU) Nr. 640/2012
    der Kommission vom 6. Juli 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
  • Verordnung (EU) Nr. 649/2012
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
  • Verordnung (EU) Nr. 722/2012
    der Kommission vom 8. August 2012 über besondere Anforderungen betreffend die in der Richtlinie 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte
  • Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
  • Verordnung (EU) Nr. 1260/2012
    des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden übersetzungsregelungen
  • Verordnung (EU) Nr. 98/2013
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
  • Verordnung (EU) Nr. 283/2013
    der Kommission vom 1. März 2013 zur Festlegung der Datenanforderungen für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
  • Verordnung (EU) Nr. 344/2013 der Kommission vom 4. April 2013 zur Änderung der Anhänge II, III, V und VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) Nr. 483/2013
    der Kommission vom 24. Mai 2013 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) Nr. 517/2013
    des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung einiger Verordnungen und Beschlüsse in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Gesellschaftsrecht, Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Verkehrspolitik, Energie, Steuern, Statistik, transeuropäische Netze, Justiz und Grundrechte, Recht, Freiheit und Sicherheit, Umwelt, Zollunion, Außenbeziehungen, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Organe aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien
  • Verordnung (EU) Nr. 519/2013
    der Kommission vom 21. Februar 2013 zur Anpassung einiger Verordnungen und Beschlüsse in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr, Gesellschaftsrecht, Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Veterinär- und Pflanzenschutzpolitik, Fischerei, Verkehrspolitik, Energie, Steuern, Statistik, Sozialpolitik und Beschäftigung, Umwelt, Zollunion, Außenbeziehungen und Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgrund des Beitritts Kroatiens
  • Verordnung (EU) Nr. 613/2013
    der Kommission vom 25. Juni 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 in Bezug auf zusätzliche im Rahmen des Prüfprogramms zu überprüfende Wirkstoffe von Biozid-Produkten
  • Verordnung (EU) Nr. 658/2013
    der Kommission vom 10. Juli 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) Nr. 758/2013
    der Komission vom 7. August 2013 zur Berichtigung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen
  • Verordnung (EU) Nr. 944/2013
    der Kommission vom 2. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt
  • Verordnung (EU) Nr. 1197/2013
    der Kommission vom 25. November 2013 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) Nr. 1272/2013
    der Kommission vom 6. Dezember 2013 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlament und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe
  • Verordnung (EU) Nr. 167/2014
    der Kommission vom 21. Februar 2014 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
  • Verordnung (EU) Nr. 214/2014
    der Kommission vom 25. Februar 2014 zur Änderung der Anhänge II, IV, XI, XII und XVIII der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge
  • Verordnung (EU) Nr. 260/2014
    der Kommission vom 24. Januar 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
  • Verordnung (EU) Nr. 301/2014
    der Kommission vom 25. März 2014 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Chrom (VI)-Verbindungen
  • Verordnung (EU) Nr. 317/2014
    der Kommission vom 27. März 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Anhang XVII (CMR-Stoffe)
  • Verordnung (EU) Nr. 358/2014
    der Kommission vom 9. April 2014 zur Änderung der Anhänge II und V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) Nr. 492/2014
    der Kommission vom 7. März 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Bestimmungen für die Verlängerung von Zulassungen für Biozidprodukte, die Gegenstand der gegenseitigen Anerkennung waren
  • Verordnung (EU) Nr. 536/2014
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/20/EG
  • Verordnung (EU) Nr. 605/2014
    der Kommission vom 5. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Einfügung von Gefahren- und Sicherheitshinweisen in kroatischer Sprache und zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt
  • Verordnung (EU) Nr. 658/2014
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über die Gebühren, die der Europäischen Arzneimittelagentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind
  • Verordnung (EU) Nr. 1062/2014
    der Kommission vom 4. August 2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Verordnung (EU) Nr. 2015/9
    zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze befreiter Proben und Waren
  • Verordnung (EU) 2016/425
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates Arbeitschutz
  • Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO)
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
  • Verordnung (EU) 2017/745
    über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates
  • Verordnung (EU) Nr. 2017/746
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission
  • Delegierte Verordnung (EU) 2016/161 der Kommission vom 2. Oktober 2015 zur Ergänzung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung genauer Bestimmungen über die Sicherheitsmerkmale auf der Verpackung von Humanarzneimitteln
  • Delegierte Verordnung (EU) 2017/2100
    der Kommission vom 4. September 2017 zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
  • Verordnung (EU) 2019/6
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG
  • Verordnung (EU) 2019/1021
    Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe
  • Delegierte Verordnung (EU) 2021/277
    der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe in Bezug auf Pentachlorphenol sowie seine Salze und Ester
  • Verordnung (EU) 2021/522
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. März 2021 zur Einrichtung eines Aktionsprogramms der Union im Bereich der Gesundheit ("EU4Health-Programm") für den Zeitraum 2021-2027 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 282/2014
  • Delegierte Verordnung (EU) 2021/1760
    der Kommission vom 26. Mai 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung der Kriterien für die Bestimmung antimikrobieller Wirkstoffe, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen
  • Delegierte Verordnung (EU) 2021/578
    der Kommission vom 29. Januar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Anforderungen an die Erhebung von Daten über das Verkaufsvolumen und die Anwendung von antimikrobiellen Arzneimitteln bei Tieren
  • Delegierte Verordnung (EU) 2021/577
    der Kommission vom 29. Januar 2021 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Inhalts und des Formats der Angaben, die erforderlich sind, um Artikel 112 Absatz 4 und Artikel 115 Absatz 5 anzuwenden, und damit diese Angaben in das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument gemäß Artikel 8 Absatz 4 der genannten Verordnung aufgenommen werden können
  • Verordnung (EU) 2022/1439
    der Kommission vom 31. August 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 283/2013 hinsichtlich der für Wirkstoffe vorzulegenden Informationen und der spezifischen Datenanforderungen für Mikroorganismen
  • Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel
  • Verordnung (EU) 2022/2371
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. November 2022 zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU
  • Verordnung (EU) 2023/1230
    des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates
    - EU-Maschinenverordnung -
  • Verordnung (EU) 2024/1781 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828 und der Verordnung (EU) 2023/1542 und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EG
    - Ökodesign-Richtlinie / ErP-Richtlinie -
  • Verordnung (EU) 2024/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für zur Verwendung beim Menschen bestimmte Substanzen menschlichen Ursprungs und zur Aufhebung der Richtlinien 2002/98/EG und 2004/23/EG
  • Verordnung (EU) 2024/568 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über die an die Europäische Arzneimittel-Agentur zu entrichtenden Gebühren und Entgelte, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2022/123 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates

• Vorschläge

  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über In-vitro-Diagnostika
  • Vorschlag für eine Verordnung des Eurpäischen Parlaments des Rates über Medizinprodukte und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009

• Decisions

  • Decision 2002/364/EC
    of 7 May 2002 on common technical specifications for in vitro-diagnostic medical devices
  • Decision 2010/227/EU
    of 19 April 2010 on the European Databank on Medical Devices (Eudamed)
  • Decision 2011/869/EU
    of 20 December 2011 amending Decision 2002/364/EC on common technical specifications for in vitro diagnostic medical devices

• Directives

  • Directive 90/385/EEC
    relating to active implantable medical devices
  • Directive 93/42/EEC
    concerning Medical Devices (Medical Devices Directive, MDD)
  • Directive 98/79/EC
    on in vitro diagnostic medical devices
  • Directive 2003/12/EC
    of 3 February 2003 on the reclassification of breast implants in the framework of Directive 93/42/EEC concerning medical devices
  • Directive 2003/32/EC
    of 23 April 2003 introducing detailed specifications as regards the requirements laid down in Council Directive 93/42/EEC with respect to medical devices manufactured utilising tissues of animal origin
  • Directive 2005/50/EC
    of 11 August 2005 on the reclassification of hip, knee and shoulder joint replacements in the framework of Council Directive 93/42/EEC concerning medical devices
  • Directive 2005/1742
    Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC and Directive 98/8/EC of the European Parliament and the Council as regards the review of the medical device directives
  • Directive 2007/47/EC
    of 5 September 2007 amending Council Directive 90/385/EEC on the approximation of the laws of the Member States relating to active implantable medical devices, Council Directive 93/42/EEC concerning medical devices and Directive 98/8/EC concerning the placing of biocidal products on the market
  • Directive 2011/65/eu
    of the european parliament and of the council
  • Directive 2011/100/EC
    of 20 December 2011 amending Directive 98/79/EC of the European Parliament and of the Council on in-vitro diagnostic medical devices

• Citizens' summary
  EU proposals on medical devices

• Interpretative documents

  • Interpretative document of the commissions`s services
    Implementation of directive 2007/47/EC amending directives 90/385/EEC, 93/42/EEC and 98/8/EC
  • Interpretative document of the commissions`s services
    Interpretation of the relation between the revised directives 90/385/EEC and 93/42/EEC concerning (active implanatble) medical devices and directive 2006/42/EC on machery
  • Interpretative document of the commissions`s services
    Interpretation of the relation between the revised directives 93/42/EEC concerning medical devices and directive 89/686/EEC on personal protective equipment
  • Interpretative document of the commissions`s services
    Interpretative of the medical device directives in relation to medical device own brand labellers
  • Interpretative document of the commissions`s services
    Placing on the market of medical devices

• Guidance documents

  • Guidance document on directive 2005/50/EC on reclassification guidance document on directive 2005/50/EC on the reclassification
  • Guidance notes for manufacturers of custom-made medical devices
  • Guidance notes for manufacturers of class I medical devices

• Regulations

  • Commission regulation (EU) No 207/2012 of 9 March 2012 on electronic instructions for use of medical devices
  • Commission implementing regulation (EU) No 722/2012 of 8 August 2012 concerning particular requirements as regards the requirements laid down in Council Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC with respect to active implantable medical devices and medical devices manufactured utilising tissues of animal origin
  • Commission implementing regulation (EU) No 920/2013 of 24 September 2013 on the designation and the supervision of notified bodies under Council Directive 90/385/EEC on active implantable medical devices and Council Directive 93/42/EEC on medical devices

• Recommendations

  • Recommendation 2013/473/EU
    of 24 September 2013 on the audits and assessments performed by notified bodies in the field of medical devices

• Proposals

  • Communication from the Commission to the European Parliament, the Council, the European Economic and social committee and the committee of the regions
  • Proposal for a Directive of the European Parliament and of the council amending Council Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC and Directive 98/8/EC of the European Parliament and the Council as regards the review of the medical device directives
  • Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the council on in vitro diagnostic medical devices
  • Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the council on medical devices, and amending Directive 2001/83/EC, Regulation (EC) No 178/2002 and Regulation (EC) No 1223/2009

NB-MED Guidelines

• NB-MED Code of Conduct for Notified Bodies under Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC v2.7
• NB-MED Code of Conduct for Notified Bodies under 90/385/EEC, 93/42/EEC and 98/79/EC v3.0
• NB-MED Code of Conduct for Notified Bodies under 90/385/EEC, 93/42/EEC and 98/79/EC v3.2
• NB-MED Code of Conduct for Notified Bodies under 90/385/EEC, 93/42/EEC and 98/79/EC v3.3
• NB-MED Code of Conduct (CoC): adopted as a mandatory commitment for Team-NB members
• NB-MED "Consensus statements" of Notified Bodies Medical Devices (NB-MED) on Council Directives 90/385/EEC an 93/42/EEC
• NB-MED Designating Authorities Handbook
• NB-MED EUCOMED-EDMA-Position-pape-concerning-CMC-decision- N°- 3
• NB-MED Frequently asked Questions related to the Implementation of EN 60601-1:2006 with respect to MDD 93/42/EEC
• NB-MED Frequently Asked Question srelated to the Implementation of EN 62304:2006 with respect to MDD 93/42/EEC
• NB-MED Guidance for the Interpretation and Implementation of the Commission Recommendation on audits and assessments performed by notified bodies in the field of medical devices (2013/473/EU) v2.3
• NB-MED Notified Bodies Meeting 9 October 10.00- 18.00
• NB-MED Recommendations of Notified Bodies Medical Devices (NB-MED) on Council Directives 90/385/EEC, 93/42/EEC and 98/79/EC
• SWD(2014) 195 final
  COMMISSION STAFF WORKING DOCUMENT
  Implementation of the Joint Plan for Immediate Actions under the existing Medical Devices legislation
• NB-MED Team-NB-Meeting-Dalli-Minutes-20120405
• NB-MED TEAM NB- Telegraph article concerning potentially dangerous medical implants for sale in Europe

NB-MED Recommendations

• NB-MED / 2.1 / Rec1
  Representative Sample
• NB-MED / 2.1 / Rec2
  Explanation of Terms
• NB-MED / 2.1 / Rec3
  Accessories and other parts for Active Implantable Devices
• NB-MED / 2.1 / Rec5
  Placing on the market of fully refurbished medical devices
• NB-MED / 2.2 / Rec1
  EMC Requirements
• NB-MED / 2.2 / Rec2
  Treatment of computer used to program implantable pulse genrators
• NB-MED / 2.2 / Rec3
  "Use by" date for Medical Devices
• NB-MED / 2.2 / Rec4
  Software and Medical Devices
• NB-MED / 2.2 / Rec5
  Machinery Directive's Essential Health and Safety Requirements (EHSR) relevant for Medical Devices
• NB-MED / 2.5.1 / Rec4
  Conformity assessment procedures
• NB-MED / 2.5.1 / Rec5
  Technical Documentation
• NB-MED / 2.5.1 / Rec6
  Renewal of EC Design-Examination and Type-Examination Certificates
• NB-MED / 2.5.2 / Rec1
  Subcontracting - QS related
• NB-MED / 2.5.2 / Rec2
  Reporting of design changes and changes of the quality system
• NB-MED / 2.5.2 / Rec3
  Translation procedure
• NB-MED / 2.5.4 / Rec1
  Homogeneous batches
• NB-MED / 2.5.4 / Rec2
  Verification of Manufactured Products for the IVD Directive
• NB-MED / 2.5.5 / Rec2
  Combination of CE-Marked and non-CE-Marked medical devices and non-medical devices
• NB-MED / 2.5.5 / Rec3
  Conformity Assessment of Annex II, IVD's designed and evaluated prior to adoption of Common Technical Specifications (CTS)
• NB-MED / 2.5.5 / Rec4
  Assessment of the sensitivity of In Vitro Diagnostic Medical Devices - guidance on the application of the CTS
• NB-MED / 2.7 / Rec1
  Guidance on clinicals
• NB-MED / 2.7 / Rec3
  Evaluation of Clinical Data
• NB-MED / 2.12 / Rec1
  Post-Marketing Surveillance (PMS) post market/production
• NB-MED / 2.13 / Rec1
  CE-Marking of pre-MDD devices
• NB-MED / 2.13 / Rec2
  CE-Marking of established IVD devices
• NB-MED / 2.15 / Rec1
  Voluntary certification at an intermediaten stage of manufacture

NBOG Recommendations

• Consensus Paper for the Interpretation and Application of Annexes Z in EN ISO 14971: 2012
• NBOG’s Best Practice Guide
  Change of Notified Body
• NBOG’s Best Practice Guide
  Guidance on Design-Dossier Examination and Report Content
• NBOG’s Best Practice Guide
  Role of Notified Bodies in the Medical Device Vigilance System
• NBOG’s Best Practice Guide
  Guideline for Designating Authorities to Define the Notification Scope of a Notified Body Conducting Medical Devices Assessments
• NBOG’s Best Practice Guide
  Guidance on Notified Body‘s Tasks of Technical Documentation Assessment on a Representative Basis
• NBOG’s Best Practice Guide
  Guidance for Notified Bodies auditing suppliers to medical device manufacturers
• NBOG’s Best Practice Guide
  Certificates issued by Notified Bodies with reference to Council Directives 93/42/EEC on medical devices (MDD), 98/79/EC on in vitro diagnostic medical devices (IVDD), 90/385/EEC on active implantable medical devices (AIMDD)
• NBOG´s Best Practice Guide
  Guidance on Audit Report Content
• NBOG´s Best Practice Guide
  Guidance for manufacturers and Notified Bodies on reporting of Design Changes and Changes of the Quality System
• NBOG´s Best Practice Guide
  Guidance on the Information Required for Notified Body Medical Device Personnel Involved in Conformity Assessment Activities
• NBOG´s Best Practice Guide
  Renewal of EC Design-Examination and Type-Examination Certificates: Conformity assessment procedures and general rules
• NBOG F 2010-1
• NBOG F 2012-1
• NBOG F 2012-2
• NBOG F 2012-3

MDCG Guidance

Borderline and Classification :

• MDCG 2021-24
  Guidance on classification of medical devices
• Helsinki Procedure
  Helsinki Procedure for borderline and classification under MDR & IVDR

Clinical investigation and evaluation

• MDCG 2021-28
  Substantial modification of clinical investigation under Medical Device Regulation
• MDCG 2021-20
  Instructions for generating CIV-ID for MDR Clinical Investigations
• MDCG 2021-06
  Regulation (EU) 2017/745 – Questions & Answers regarding clinical investigation
• MDCG 2020-08
  Post-market clinical follow-up (PMCF) Evaluation Report Template A guide for manufacturers and notified bodies
• MDCG 2020-07
  Post-market clinical follow-up (PMCF) Plan Template A guide for manufacturers and notified bodies
• MDCG 2020-06
  Regulation (EU) 2017/745: Clinical evidence needed for medical devices previously CE marked under Directives 93/42/EEC or 90/385/EEC
  A guide for manufacturers and notified bodies
• MDCG 2020-05
  Clinical Evaluation - Equivalence
  A guide for manufacturers and notified bodies
• MDCG 2019-9
  Summary of safety and clinical performance
  A guide for manufacturers and notified bodies

COVID-19

• MDCG 2022-01
  Notice to third country manufacturers of SARS-CoV-2 in vitro diagnostic medical devices
• MDCG 2021-21
  Guidance on performance evaluation of SARS-CoV-2 in vitro diagnostic medical devices
• MDCG 2021-07
  Notice to manufacturers and authorised representatives on the impact of genetic variants on SARS-COV-2 in vitro diagnostic medical devices
• MDCG 2021-02
  Guidance on state of the art of COVID-19 rapid antibody tests
• Conformity assessment procedures for protective equipment
• Guidance on regulatory requirements for medical face masks
  Options for supporting production and/or placing on the market of medical face masks in the context of COVID-19 pandemic
• COVID-19 TESTS
  Q&A on in vitro diagnostic medical device conformity assessment and performance in the context of COVID-19
• How to verify that medical devices and personal protective equipment can be lawfully placed on the EU market and thus purchased and used – also in the COVID-19 context
• Guidance on medical devices, active implantable medical devices and in vitro diagnostic medical devices in the COVID-19 context
• Conformity assessment procedures for 3D printing and 3D printed products to be used in a medical context for COVID-19
• MDCG 2020-09
  REGULATORY REQUIREMENTS FOR VENTILATORS AND RELATED ACCESSORIES

Custom-Made Devices

• MDCG 2021-3
  Questions and Answers on Custom-Made Devices & considerations on Adaptable medical devices and Patient-matched medical devices

EUDAMED

• MDCG 2021-13 rev.1
  Questions and answers on obligations and related rules for the registration in EUDAMED of actors other than manufacturers, authorised representatives and importers subject to the obligations of Article 31 MDR and Article 28 IVDR
• MDCG 2021-1 rev.1
  Guidance on harmonised administrative practices and alternative technical solutions until EUDAMED is fully functional
• MDCG 2020-15
  MDCG Position Paper on the use of the EUDAMED actor registration module and of the Single Registration Number (SRN) in the Member States
• MDCG 2019-4
  Timelines for registration of device data elements in EUDAMED

European Medical Device Nomenclature (EMDN)

• MDCG 2021-12
  FAQ on the European Medical Device Nomenclature (EMDN)
• EMDN
  The European Medical Device Nomenclature (EMDN)
• The CND Nomenclature
  ‘Classificazione Nazionale Dispositivi medici’
• MDCG 2018-02
  Future EU medical device nomenclature Description of requirements

Implant cards

• MDCG 2021-11
  Guidance on Implant Card – ‘Device types’
• MDCG 2019-08 v2
  Guidance document
  Implant Card relating to the application of Article 18 Regulation (EU) 2017/745 of the European Parliament and of the Council of 5 April 2017 on medical devices

Importers & Distributors

• MDCG 2021-27
  Questions and Answers on Articles 13 & 14 of Regulation (EU) 2017/745 and Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2021-26
  Questions and Answers on repackaging & relabelling activities under Article 16 of Regulation (EU) 2017/745 and Regulation (EU) 2017/746

In Vitro Diagnostic medical devices (IVD)

• MDCG 2022-10
  Q&A on the interface between Regulation (EU) 536/2014 on clinical trials for medicinal products for human use (CTR) and Regulation (EU) 2017/746 on in vitro diagnostic medical devices (IVDR)
• MDCG 2022-09
  Summary of safety and performance Template
• MDCG 2022-8
  Regulation (EU) 2017/746 - application of IVDR requirements to ‘legacy devices’ and to devices placed on the market prior to 26 May 2022 in accordance with Directive 98/79/EC
• MDCG 2022-06
  Guidance on significant changes regarding the transitional provision under Article 110(3) of the IVDR
• MDCG 2022-03
  Verification of manufactured class D IVDs by notified bodies
• MDCG 2022-02
  Guidance on general principles of clinical evidence for In Vitro Diagnostic medical devices (IVDs)
• MDCG 2021-22
  Clarification on “first certification for that type of device” and corresponding procedures to be followed by notified bodies, in context of the consultation of the expert panel referred to in Article 48(6) of Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2021- 04
  Application of transitional provisions for certification of class D in vitro diagnostic medical devices according to Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2020- 16 rev.1
  Guidance on Classification Rules for in vitro Diagnostic Medical Devices under Regulation (EU) 2017/746

New technologies

• Is your software a Medical Device?
  Is your software a Medical Device?
• MDCG 2020-01
  Guidance on Clinical Evaluation (MDR) / Performance Evaluation (IVDR) of Medical Device Software
• MDCG 2019-16 Rev.1
  Guidance on Cybersecurity for medical devices
• MDCG 2019 - 11
  Guidance on Qualification and Classification of Software in Regulation (EU) 2017/745 – MDR and Regulation (EU) 2017/746 – IVDR

Notified bodies

• MDCG 2022-4
  Guidance on appropriate surveillance regarding the transitional provisions under Article 120 of the MDR with regard to devices covered by certificates according to the MDD or the AIMDD
• MDCG 2019_6rev3
  Question and answers: Requirements relating to notified bodies
• MDCG 2021-23
  Guidance for notified bodies, distributors and importers on certification activities in accordance with Article 16(4) of Regulation (EU) 2017/745 and Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2021-14
  Explanatory note on IVDR codes
• MDCG 2020-17
  Questions and Answers related to MDCG 2020-4
• MDCG 2020-14
  Guidance for notified bodies on the use of MDSAP audit reports in the context of surveillance audits carried out under the Medical Devices Regulation (MDR)/In Vitro Diagnostic medical devices Regulation (IVDR)
• MDCG 2020-12
  Guidance on transitional provisions for consultations of authorities on devices incorporating a substance which may be considered a medicinal product and which has action ancillary to that of the device, as well as on devices manufactured using TSE susceptible animal tissues
• MDCG 2020-11
  Guidance on the renewal of designation and monitoring of notified bodies under Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC to be performed in accordance with Commission Implementing Regulation (EU) 2020/666 amending Commission Implementing Regulation (EU) 920/2013
• MDCG 2020-04
  Guidance on temporary extraordinary measures related to medical device Notified Body audits during COVID-19 quarantine orders and travel restrictions
• MDCG 2020-03
  Guidance on significant changes regarding the transitional provision under Article 120 of the MDR with regard to devices covered by certificates according to MDD or AIMDD
• MDCG 2019-14
  Explanatory note on MDR codes
• MDCG 2019-13
  Guidance on sampling of MDR Class IIa / Class IIb and IVDR Class B / Class C devices for the assessment of the technical documentation
• MDCG 2019-10 rev. 1
  Application of transitional provisions concerning validity of certificates issued in accordance to Directives 90/385/EEC and 93/42/EEC
• MDCG 2018-8
  Guidance on content of the certificates, voluntary certificate transfers

Standards

• MDCG 2021-05
  Guidance on standardisation for medical devices

Unique Device Identifier (UDI)

• MDCG 2022-7
  Questions and Answers on the Unique Device Identification system under Regulation (EU) 2017/745 and Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2021-19
  Guidance note integration of the UDI within an organisation’s quality management system
• MDCG 2021-10
  The status of Appendixes E-I of IMDRF N48 under the EU regulatory framework for medical devices
• MDCG 2021-9
  MDCG Position Paper on the Implementation of UDI requirements for contact lenses, spectacle frames, spectacle lenses & ready readers
• MDCG 2018-1 Rev.4
  Guidance on BASIC UDI-DI and changes to UDI-DI
• MDCG 2020 - 18
  MDCG Position Paper on UDI assignmentfor Spectacle lenses & Ready readers
• MDCG 2019 - 1
  MDCG guiding principles for issuing entities rules on Basic UDI-DI
• MDCG 2018-07
  Provisional considerations regarding language issues associated with the UDI database (Annex VI, Part A Section 2 and Part B of the Medical Device Regulation (EU) 2017/745 (MDR) and the In-Vitro Diagnostic Medical Device Regulation (EU) 2017/746 (IVDR))
• MDCG 2018-6
  Clarifications of UDI related responsibilities in relation to Article 16 of the Medical Device Regulation (EU) 2017/745 and the In-Vitro Diagnostic Medical Device Regulation (EU) 2017/746
• MDCG 2018-5
  UDI Assignment to Medical Device Software
• MDCG 2018-04
  Annex: UDI database
  Definitions/Descriptions and formats of the UDI core elements for systems or procedure packs
• MDCG 2018-3 Rev.1
  Guidance on UDI for systems andprocedure packs

Other topics

• MDCG 2022-11
  MDCG Position Paper
  Notice to manufacturers to ensure timely compliance with MDR requirements
• MDCG 2021-25
  Regulation (EU) 2017/745 - application of MDR requirements to ‘legacy devices’ and to devices placed on the market prior to 26 May 2021 in accordance with Directives 90/385/EEC or 93/42/EEC
• MDCG 2019-07
  Guidance on Article 15 of the Medical Device Regulation (MDR) and in vitro Diagnostic Device Regulation (IVDR) regarding a ‘person responsible for regulatory compliance’ (PRRC)
• MDCG 2019-03 Rev.1
  Interpretation of Article 54(2)b

MEDDEV Guidance

• MEDDEV
  CLARIFICATION OF “RARE” BLOOD GROUPS AND SUBGROUPS
• MEDDEV 2.1/1
  Guidelines relating to the application of:
  • The Council Directive 90/385/EEC on Active Implantable Medical Devices
  • The Council Directive 93/42/EEC on Medical Devices
  • Definition of "medical devices"
  • Definition of "accessory"
  • Definition of "manufacturer"
• MEDDEV 2.1/2 Rev. 2
  Guidelines relating to the application of:
  • The Council Directive 90/385/EEC on Active Implantable Medical Devices
  • The Council Directive 93/42/EEC on Medical Devices
  • Field of application of Directive 90/385/EEC
• MEDDEV 2.1/2.1
  Treatment of computers used to program implantable pulse generators
• MEDDEV 2.1/3 Rev. 2
  Guidelines relating to the demarcation between
  • Directive 90/385/EEC on active implantable medical devices
  • Directive 93/42/EEC on medical devices and
  • Directive 65/65/EEC relating to medicinal products and related directives
• MEDDEV 2.1/3 Rev. 3
  Guidelines relating to the application of:
  • The Council Directive 90/385/EEC on Active Implantable Medical Devices
  • The Council Directive 93/42/EEC on Medical Devices
• MEDDEV 2.1/4
  Guidelines relating to the application of:
  • The Council Directive 90/385/EEC on Active Implantable Medical Devices
  • The Council Directive 93/42/EEC on Medical Devices
  • Demarcation with other Directives:   
    * Directive 89/336/EEC relating to electromagnetic compatibility   
    * Directive 89/686/EEC relating to Personal Protective Equipment
• MEDDEV 2.1/5
  Medical devices with a measuring function
• MEDDEV 2.1/6
  Qualification and Classification of stand alone software
• MEDDEV 2.2/1 Rev. 1
  EMC requirements
• MEDDEV 2.2/3 Rev. 3
  "Use by" - date
• MEDDEV 2.2/4
  Conformity assessment of In Vitro Fertilisation (IVF) and Assisted Reproduction Technologies (ART) products
• MEDDEV 2.4/1 Rev. 9
  Classification of MD - Part 1
• MEDDEV 2.5/2
  Guidelines for regulatory auditing of quality systems of medical device manufacturers
• MEDDEV 2.5/3 Rev. 2
  Subcontracting - quality systems related
• MEDDEV 2.5/5 Rev. 3
  Translation procedure
• MEDDEV 2.5/6 Rev. 1
  Homogenous batches
• MEDDEV 2.5/7 Rev. 1
  Guidelines for conformity assessment of breast implants according to Directive 93/42/EEC relating to medical devices
• MEDDEV 2.5/8 Rev. 2
  Guidelines on assessment of medical devices incorporating materials of animal origin with respect to viruses and transmissible agents
• MEDDEV 2.5/9 Rev. 1
  Evaluation of medical devices incorporating products containing natural rubber latex
• MEDDEV 2.5/10
  Guideline for authorised representatives
• MEDDEV 2.7/1 Rev. 3
  Evaluation of clinical data: a guide for manufacturers and Notified Bodies
• MEDDEV 2.7/1 Rev. 4
  Guidelines on medical devices
• MEDDEV 2.7/2
  Guide for competent authorities in making an assessment of clinical investigation notification
• MEDDEV 2.7/3
  Clinical investigations: serious adverse event reporting
• MEDDEV 2.7/4
  Guidelines on Clinical investigations: a guide for manufacturers and notified bodies
• MEDDEV 2.10/1
  List of Notified Bodies under AIMD and MDD
  siehe Kontaktadressen - Benannte Stellen
• MEDDEV 2.10/2 Rev. 1
  Designation and Monitoring of Notified Bodies within the Framework of EC Directives on Medical Devices
• MEDDEV 2.11/1 Rev. 2
  Application of Council Directive 93/42/EEC taking into account Commission Directive 2003/32/EC for medical devices utilising tissues or derivatives originating from animals susceptible for TSE
• MEDDEV 2.12/1 Rev. 5
  Guidelines on a medical devices vigilance system
• MEDDEV 2.12/1 Rev. 6
  Guidelines on a medical devices vigilance system
• MEDDEV 2.12/1 Rev. 7
  Guidelines on a medical devices vigilance system
• MEDDEV 2.12/1 Rev. 8
  Guidelines on a medical devices vigilance system
• MEDDEV 2.12/2
  Guidelines on post market clinical follow-up
• MEDDEV 2.12/2 rev. 2
  Guidelines on post market clinical follow-up
• MEDDEV 2.13 Rev. 1
  OJ C242 of August 8, 1998
• MEDDEV 2.14/1 Rev. 1
  Borderline issues
• MEDDEV 2.14/1 rev. 2
  IVD Medical Device Borderline and Classification issues
• MEDDEV 2.14/2 Rev. 1
  Research Use Only products
• MEDDEV 2.14/3 Rev. 1
  IVD Guidances
  Supply of Instructions For Use (IFU) and other information for In-vitro Diagnostic (IVD) Medical Devices A guide for manufacturers and notified bodies
• MEDDEV 2.14/4
  Guideline for the CE marking of blood based in vitro diagnostic medical devices for vCJD based on detection of abnormal PrP
• MEDDEV 2.15/1 Rev. 2
  Committees / Working Parties Relevant for Medical Devices
• MEDDEV 2.15 Rev. 3
  Committees/Working Groups contributing to the implementation of the Medical Device Directives
• MEDDEV
  MANUAL BORDERLINE CLASSIFICATION & MD - version 1.12
• MEDDEV
  Requirements for in vitro diagnostic kits measuring parameters which can be used for evaluating the risk of trisomy 21

GHTF Final Documents

• Study Group 1 (SG1) - Premarket Evaluation
• Study Group 2 (SG2) - Post-Market Surveillance/Vigilance
• Study Group 3 (SG3) - Quality Systems
• Study Group 4 (SG4) - Auditing
• Study Group 5 (SG5) - Clinical Safety/Performance

IMDRF Final Documents

• In Vitro Diagnostic Medical Device Market Authorization Table of Contents (IVD MA ToC)
• “Software as a Medical Device”: Possible Framework for Risk Categorization and Corresponding Considerations
• UDI Guidance - Unique Device Identification (UDI) of Medical Devices

• AMR 2.1: Fristen für die Veranlassung/das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge
• AMR 3.1: Erforderliche Auskünfte / Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse
• AMR 3.2: Arbeitsmedizinische Prävention
• AMR 3.3: Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge
• AMR 5.1: Anforderungen an das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen
• AMR 6.1: Fristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlagen
• AMR 6.2: Biomonitoring
• AMR 6.3: Vorsorgebescheinigung
• AMR 6.4: Mitteilungen an den Arbeitgeber nach § 6 Absatz 4 ArbMedVV
• AMR 6.5: Impfungen als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
• AMR 6.6: Impfungen, präexpositionelle Chemoprophylaxe und Notfallprävention als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach ArbMedVV bei tätigkeitsbedingten Auslandsaufenthalten mit Infektionsgefährdungen
• AMR 6.7: Pneumokokken-Impfung als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durch Schweißen und Trennen von Metallen
• AMR 11.1: Abweichungen nach Anhang Teil 1 Absatz 4 ArbMedVV bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
• AMR 13.1: Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können
• AMR 13.2: Tätigkeiten mit wesentlich erhöhten körperlichen Belastungen mit Gesundheitsgefährdungen für das Muskel-Skelett-System
• AMR 13.3: Tätigkeiten im Freien mit intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung von regelmäßig einer Stunde oder mehr je Tag
• AMR 14.1: Angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens
• AMR 14.2: Einteilung von Atemschutzgeräten in Gruppen

Allgemein

• 2. Bekanntmachung
  über die Verlängerung der Zulassung von Arzneimitteln
• 3. Bekanntmachung
  zur klinischen Prüfung von Arzneimitteln am Menschen
• 5. Bekanntmachung
  zur Anzeige von Nebenwirkungen und Arzneimittelmissbrauch nach § 63b Abs. 1 bis 8 des Arzneimittelgesetzes (AMG)
• Bekanntmachung
  der Fundstellen von Normen gemäß § 3 Nr. 18 des Medizinproduktegesetzes (MPG)
• Bekanntmachung
  der Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 der Trinkwasserverordnung
• Bekanntmachung
  zur Wirkung hochfrequenter Felder auf das Genom Genotoxizität der Strahlenschutzkomission
• Aktualisierten diagnostischen Referenzwerte für diagnostische und interventionelle Röntgenanwendungen
• Bekanntmachung
  der Erreichbarkeit der zuständigen Behörden der Länder zur Meldung von Risiken aus Medizinprodukten
  „außerhalb der Dienstzeit“ gemäß § 18 der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV)
  sowie der zuständigen Dienststelle der Bundeswehr und der Erreichbarkeit der zuständigen Bundesoberbehörden gemäß § 7 MPSV
• Bekanntmachung
  eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL):
  Anlage IX - Festbetragsgruppenbildung Aktualisierung von Vergleichsgrößen für 13 Festbetragsgruppen der Stufen 2 und 3 nach Anlage X der AM-RL,
  redaktionelle Änderung von Gruppenbeschreibungen sowie redaktionelle Anpassung der Bezeichnungen der Darreichungsformen an die "Standard Terms"
• Bekanntmachung
  gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI-Verordnung)
  zu den Modalitäten der Durchführung der Anzeigen nach §§ 20, 24, 25 und 30 des Medizinproduktegesetzes
• Bekanntmachung
  Interventionelle Radiologie
• Bekanntmachung
  Strahleninduzierte Katarakte
• Bekanntmachung
  Vorwort zur Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren
• Bekanntmachung
  zur Verordnung über die elektronische Anzeige von Nebenwirkungen bei Arzneimitteln, AMG-AV - AMG-Anzeigeverordnung
• Bekanntmachung
  zu § 2 Nr. 3 der AMWHV - Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
• Bekanntmachung
  zur Ultraschallanwendung beim Menschen
• Bekanntmachung
  von Empfehlungen zur Gestaltung von Packungsbeilagen nach § 11 des Arzneimittelgesetzes (AMG) für Humanarzneimittel
• Bekanntmachung
  über die Zulassung nach §21 AMG
• Bekanntmachung
  über die Anzeige von Änderungen von Zulassungen und Registrierungen gemäß § 29 des Arzneimittelgesetzes (AMG)
• Bekanntmachung
  für Zulassungen bzw. Registrierungen, für die auf Antrag des Zulassungsinhabers das Ruhen der Zulassung bzw.
  die befristete Löschung wegen fehlenden Nachweises der pharmazeutischen Qualität oder aufgrund der FCKW-Verbots-Verordnung angeordnet wurde
• Bekanntmachung
  von Empfehlungen für Biomonitoring bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
• EG-GMP Leitfaden
  Leitfaden der Guten Herstellungspraxis
• Leitfaden
  für die Zusammenlagerung von Chemikalien
• Leitfaden
  zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 des Atomgesetzes
• Mikrodosimetrie
  HF, Biologische Relevanz der Energiedeposition im mikroskopischen Bereich durch Felder des Mobilfunks
• Qualitätskontrolle von nuklearmedizinischen Geräten
  - Festlegung von Reaktionsschwellen und Toleranzgrenzen vom 16. September 2010 -
• Stellungnahmen
  der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS)
• Stellungnahme
  des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu den Vorschlägen der Kommission für eine Verordnung über Medizinprodukte und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und eine Verordnung über In-vitro-Diagnostika

Strahlenschutzkomission

• Elektromagnetische Felder neuer Technologien Statusbericht der Strahlenschutzkommission
• Strahlenschutzkommission
  Anforderungen an die Strahlenschutz-Fachkunden in der Medizin für Ärzte
• Strahlenschutzkommission
  Orientierungshilfe für bildgebende Untersuchungen
• Strahlenschutzkommission
  Physikalisch-technische Qualitätssicherung in der Strahlentherapie
• Strahlenschutzkommission
  Qualitätskontrolle von nuklearmedizinischen Geräten
• Strahlenschutzkommission
  Strahlenhygienische Anforderungen an die hochkonformale Strahlentherapie
• Strahlenschutzkommission
  Strahlenschutz des Patienten bei CT-Untersuchungen des Schädels (Gantrykippung)
• Strahlenschutzkommission
  Vergleichende Bewertung der Evidenz von Krebsrisiken durch elektromagnetische Felder und Strahlungen
• Strahlenschutzkommission
  Zusammenfassung und Bewertung der Jahrestagung 2010 der Strahlenschutzkommission: Medizinischer Fortschritt und Strahlenschutz

Zu Gefahrstoffen - BekGS

• BekGS 220: Bekanntmachung Sicherheitsdatenblatt - Aufgehoben
• BekGS 408: Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung - Aufgehoben
• BekGS 409: Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz <Aufgehoben/Ersetzt durch EmpfGS 409>
• BekGS 527: Hergestellte Nanomaterialien - Archiv: Ersetzt durch TRGS 527
• BekGS 911: Fragen und Antworten zum Risikokonzept gemäß BekGS 910

• BGV A1 - Grundsätze und Prävention
• BGV A1 / DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention - BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe
• DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
• BGV A3 / DGUV Vorschrift 3 - Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
• GUV-V A3 / DGUV Vorschrift 4 - Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
• DGUV Grundsatz 313-003 - Grundanforderungen an spezifische Fortbildungsmaßnahmen als Bestandteil der Fachkunde zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
• BGV A8 / DGUV Vorschrift 9 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz
• BGV B4 / DGUV Vorschrift 13 - Organische Peroxide
• BGV B4 - Durchführungsanweisungen
• BGV B11 / DGUV Vorschrift 15
  Elektromagnetische Felder
• BGV D13 / DGUV Vorschrift 58 - Herstellen und Bearbeiten von Aluminiumpulver
• BGR 104 / DGUV Regel 113-001
  Explosionsschutz-Regeln (EX-RL)
• BGR 180 / DGUV Regel 109-010 - Richtlinien für Einrichtungen zum Reinigen von Werkstücken mit Lösemitteln
• BGR 189 / DGUV Regel 112-189 - Benutzung von Schutzkleidung
• BGR/GUV-R 190 / DGUV Regel 112-190 - Benutzung von Atemschutzgeräten
• BGR 192 / DGUV Regel 112-192 - Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz
• BGR 195 / DGUV Regel 112-195 - Benutzung von Schutzhandschuhen
• BGR 206 / DGUV Regel 107-002
  Desinfektionsarbeiten im Gesundheitsdienst
• BGR A3 / DGUV Regel 103-011 - Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln
• BGR B11
  Elektromagnetische Felder
• BGI/GUV-I 504-1-1 / DGUV Information 240-011 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen - Grundsatz G 1.1 "Mineralischer Staub, Teil 1: Quarzhaltiger Staub"
• BGI/GUV-I 504-1-2 / DGUV Information 240-012 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen - Grundsatz G 1.2 "Mineralischer Staub, Teil 2: Asbestfaserhaltiger Staub"
• BGI/GUV-I 504-1-4 / DGUV Information 240-014 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen - Grundsatz G 1.4 "Staubbelastung"
• BGI/GUV-I 504-2 / DGUV Information 240-020 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen G 2 - "Blei oder seine Verbindungen (mit Ausnahme der Bleialkyle)"
• BGI/GUV-I 5024 / DGUV Information 212-024 - Gehörschutz-Informationen
• BGI/GUV-I 504-3 / DGUV Information 240-030 - Auswahlkriterien ür die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G3 "Bleiakyle"
• BGI/GUV-I 504-5 / DGUV Information 240-050 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 5; "Ethylenglykoldinitrat oder Glycerintrinitrat (Nitroglykol oder Nitroglycerin)"
• BGI/GUV-I 504-6 / DGUV Information 240-060 - Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 6 "Kohlendisulfid (Schwefelkohlenstoff)"
• BGI 504-0 - Anhaltspunkte für die Auswahl der im Rahmen der speziellen arbeitsmedizinischen Vorsorge zu untersuchenden Personen - Allgemeiner Teil
• BGI/GUV-I 504-42 / DGUV Information 240-420 - Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 42 "Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung"
• BGI 509
  Erste Hilfe im Betrieb Berufsgenossenschaftliche Informationen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (BGI/GUV-I)
• BGI 511-1
  Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistungen (Verbandbuch)
• BGI 522 <Aufgehoben>
  Gefahrstoffe
• BGI 534 / DGUV Information 213-001 - Arbeiten in engen Räumen
• BGl 546
  Sicherheitslehrbrief Umgang mit Gefahrstoffen
• BGl 583
  Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung nach Biostoffverordnung (BioStoffV)
• BGI 775 / DGUV Information 203-021 - Zahntechnische Laboratorien - Schutz vor Infektionsgefahren
• DGUV Information 213-730 - Mineralische Stäube beim Ein-, Ausbetten und Strahlen in Dentallaboratorien
• BGI/GUV-I 853
  Betriebsanweisungen nach der Biostoffverordnung
• BGI/GUV-I 5111
  Beeinflussung von Implantaten durch elektromagnetische Felder
• BGI/GUV-I 8682
  Gesundheitsdienst
• BGI 8681 / DGUV Information 207-016 - Neu- und Umbauplanung im Krankenhaus unter Gesichtspunkten des Arbeitsschutzes - Basismodul
• BGR 104
  Explosionsschutz-Regeln (EX-RL)
• BGR/GUV-R 242
  Tätigkeiten mit Explosivstoffen
• GUV-I 8504
  Informationen für die Erste Hilfe bei Einwirken gefährlicher chemischer Stoffe
• GUV-I 8533 / DGUV Information 207-007 - Zytostatika im Gesundheitsdienst
• GUV-I 8559 / DGUV Information 212-015
  Hautkrankheiten und Hautschutz

A

• ApoG: Apothekengesetz - Gesetz über das Apothekenwesen
• ArbSchG: Arbeitsschutzgesetz - Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
• ArbZG: Arbeitszeitgesetz
• AMG: Arzneimittelgesetz - Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln
• AMRabG: Arzneimittelrabatt-Gesetz - Gesetz über Rabatte für Arzneimittel
• ASiG: - Arbeitssicherheitsgesetz - Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
• ATG: Atomgesetz - Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren
• AÜG: Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung
• AusgStG: Ausgangsstoffgesetz - Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe

B

• BDSG: Bundesdatenschutzgesetz
• BetrVerfG: Betriebsverfassungsgesetz
• BImSchG: Bundes-Immissionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
• BtMG: Betäubungsmittelgesetz - Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
• BKRG: Bundeskrebsregisterdatengesetz
• BGebG: Bundesgebührengesetz - Gesetz über Gebühren und Auslagen des Bundes

C

• ChemG: Chemikaliengesetz - Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen

D

• DesignG: Designgesetz - Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design

E

• EGGenTDurchfG: EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel
• ElektroG: Elektro- und Elektronikgerätegesetz - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
• EichG: Eichgesetz - Gesetz über das Meß- und Eichwesen - Aufgehoben
• EinhZeitG: Einheiten- und Zeitgesetz - Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung
• EMVG: Elektromagnetische Verträglichkeit-Gesetz - Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
• ErstrG: Erstreckungsgesetz - Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten
• ESchG: Embryonenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz von Embryonen
• EthRG: Ethikratgesetz - Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats

F

• FTEG: Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen - Aufgehoben
• FuAG: Funkanlagengesetz - Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt

G

• GasgeräteDG: Gasgerätedurchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/426 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/142/EG
• GDNG: Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des Gesundheitswesens
• GebrMG: Gebrauchsmustergesetz
• GenDG: Gendiagnostikgesetz - Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen
• GenTG: Gentechnikgesetz - Gesetz zur Regelung der Gentechnik
• Gesetz zur Rechtsangleichung in der gesetzlichen Krankenversicherung
• GKV: Gesundheitsreformgesetz 2000 - Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung
• GG: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
• GÜG: Grundstoffüberwachungsgesetz - Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können
• GWB: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
• Gesetz über Rabatte für Arzneimittel

H

• HalblSchG: Halbleiterschutzgesetz - Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen
• HWG: Heilmittelwerbegesetz - Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens

I

• IfSG: Infektionsschutzgesetz - Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
• IRegG: Implantateregistergesetz - Gesetz zum Implantateregister Deutschland

K

• KHEntgG: Krankenhausentgeltgesetz - Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen
• KHG: Krankenhausfinanzierungsgesetz - Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
• KrWG: Kreislaufwirtschaftsgesetz - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

L

• LFGB: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

M

• MarkenG: Markengesetz - Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
• MedCanG: - Medizinal-Cannabisgesetz - Gesetz zur Versorgung mit Cannabis zu medizinischen und medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken
• MPDG: Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte
• MPG: Medizinproduktegesetz - Gesetz über Medizinprodukte
• MessEG: Mess- und Eichgesetz - Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen
• MTAG: MTA-Gesetz - Gesetz über technische Assistenten in der Medizin
• MTBG: MT-Berufe-Gesetz - Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie

N

• NiSG: Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung - Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
• NpSG: Neuepsychoaktive-Stoffe-Gesetz

P

• PatG: Patentgesetz
• PatKostG: Patentkostengesetz - Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts
• ProdHaftG: Produkthaftungsgesetz - Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte
• ProdSG: Produktsicherheitsgesetz - Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt
  • 1. ProdSV: Verordnung über elektrische Betriebsmittel - Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
  • 6. ProdSV: Verordnung über einfache Druckbehälter - Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
  • 7. ProdSV: Gasverbrauchseinrichtungsverordnung - Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Aufgehoben
  • 8. ProdSV: Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt - Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - Aufgehoben
  • 9. ProdSV: Maschinenverordnung - Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
  • 11. ProdSV: Explosionsschutzprodukteverordnung - Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
  • 13. ProdSV: Aerosolpackungsverordnung - Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
  • 14. ProdSV: Druckgeräteverordnung - Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
• PSA-DG: PSA-Durchführungsgesetz - Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen (PSA) und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates

S

• SchKG: Schwangerschaftskonfliktgesetz - Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten
• SigG: Signaturgesetz - Aufgehoben
• SGB V: Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung
• SGB IX: Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
• SGB XI: Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung
• StZG: Stammzellengesetz - Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen
• StrlSchG: Strahlenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

T

• TAMG: Tierarzneimittelgesetz Gesetz über den Verkehr mit Tierarzneimitteln und zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Tierarzneimittel
• TierSchG: Tierschutzgesetz
• TierGesG: Tiergesundheitsgesetz - Tiergesundheitsgesetz Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen
• TierSG: Tierseuchengesetz - Aufgehoben
• TFG: Transfusionsgesetz - Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens
• TPG: Transplantationsgesetz - Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben 1

U

• UrhG: Urheberrechtsgesetz - Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
• UWG: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

V

• VDG: Vertrauensdienstegesetz
• VerpackG: Verpackungsgesetz - Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen

W

• WRMG: Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln
• WHG: Wasserhaushaltsgesetz - Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts

• Anforderungen an die Hygiene bei der Aufbereitung von Medizinprodukten
• Prävention gefäßkatheterassoziierter Infektionen
• Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern der elektrischen Energieversorgung und -anwendung
• Empfehlungen zur sicheren Anwendung magnetischer Resonanzverfahren in der medizinischen Diagnostik
• EmpfGS 409 - Nutzung von REACH-Informationen für den Arbeitsschutz

• BKostV-MPG
  Medizinprodukte-Gebührenverordnung
• MeMBV
  Medizinproduktemethodenbewertungsverordnung - Verordnung über die Voraussetzungen für die Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse nach § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
• MPAV
  Medizinprodukte-Abgabeverordnung - Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
• MPBetreibV
  Medizinprodukte-Betreiberverordnung
• MPDGGebV
  Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz- Gebührenverordnung
• MPAMIV
  Medizinprodukte-Anwendermelde- und Informationsverordnung über die Meldung von mutmaßlichen schwerwiegenden Vorkommnissen bei Medizinprodukten sowie zum Informationsaustausch der zuständigen Behörden
• MPGVwV
  Medizinprodukte-Durchführungsvorschrift
• MPKPV
  Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten
• MPSV
  Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung
• MPV
  Medizinprodukte-Verordnung
• MPVertrV
  Verordnung über Vertriebswege für Medizinprodukte

A

• AbwV: Abwasserverordnung
• Anforderungen an Gestaltung, Eigenschaften und Betrieb von dezentralen Desinfektionsmittel-Dosiergeräten
• AMBtAngV: Verordnung über die Angabe von Arzneimittelbestandteilen
• AMFarbV: Arzneimittelfarbstoffverordnung
• AMG-AV: AMG-Anzeigeverordnung <Aufgehoben>
• AMGKostV: AMG-Kostenverordnung
• AMGVwV: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Arzneimittelgesetzes
• AMGZSAV: AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung - Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei sowie der Bereitschaftspolizeien der Länder
• AMHV: Arzneimittel-Härtefall-Verordnung
• AM-HandelsV: Arzneimittelhandelsverordnung - Verordnung über den Großhandel und die Arzneimittelvermittlung
• AM-NutzenV: Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
• AMPreisV: Arzneimittelpreisverordnung
• AMPV: Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung - Verordnung zur Anwendung der Arzneimittelprüfrichtlinien
• TSEAMV: Arzneimittel-TSE-Verordnung - Verordnung zum Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Vermeidung des Risikos der Übertragung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch Arzneimittel
• AMRadV: Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
• AM-RL: Arzneimittel-Richtlinie
• AMSachKV: Verordnung über den Nachweis der Sachkenntnis im Einzelhandel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln
• AMSachvV: Arzneimittel-Sachverständigenverordnung - Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln
• AMVerkRV: Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
• AMVV: Arzneimittelverschreibungsverordnung
• AMWarnV: Arzneimittel-Warnhinweisverordnung
• AMWHV: Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung
• ApBetrO: Apothekenbetriebsordnung - Verordnung über den Betrieb von Apotheken
• ArbMedVV: Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
• ArbStättV: Arbeitsstättenverordnung - Verordnung über Arbeitsstätten
• AtAV: Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung
• AtKostV: Kostenverordnung zum Atomgesetz
• AVV Strahlenpass: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 40 Abs. 2, § 95 Abs. 3 der Strahlenschutzverordnung und § 35 Abs. 2 der Röntgenverordnung
• AwSV: Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

B

• 2. BImSchV: Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
• 4. BImSchV: Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
• 5. BImSchV: Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte
• 9. BImSchV: Verordnung über das Genehmigungsverfahren
• 11. BImSchV: Verordnung über Emissionserklärungen
• 25. BImSchV: Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie - Fünfundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• 39. BImSchV: Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• BERV: Blutstammzelleinrichtungen-Registerverordnung - Aufgehoben
• BetrSichV: Betriebssicherheitsverordnung
• BGenTGKostV: Bundeskostenverordnung zum Gentechnikgesetz
• BioMatHintV: Biomaterial-Hinterlegungsverordnung
• BioStoffV: Biostoffverordnung
• BKV: Berufskrankheiten-Verordnung
  • Berufskrankheiten-Verordnung: Empfehlung des Ärztlichen Sachverständigenbeirats "Berufskrankheiten" - Koxarthrose durch Lastenhandhabung
• BlindKennzV: Blindenschrift-Kennzeichnungs-Verordnung - Verordnung über die Kennzeichnung von Arzneimitteln in Blindenschrift bei Kleinstmengen
• BlutZV: Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die staatliche Chargenprüfung auf Blutzubereitungen
• BMGBGebV: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit für die individuell zurechenbaren Leistungen in seinem Zuständigkeitsbereich
• BmTierSSchV: Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
• BtMKostV: Betäubungsmittel-Kostenverordnung
• BtMVV: Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

C

• ChemBiozidMeldeV: Biozid-Meldeverordnung - Aufgehoben
• ChemBiozidZulV: Biozid-Zulassungsverordnung - Aufgehoben
• ChemGiftInfoV: Giftinformationsverordnung - Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen
• ChemKlimaschutzV: Chemikalien-Klimaschutzverordnung
• ChemKostV: Chemikalien-Kostenverordnung
• ChemOzonSchichtV: Chemikalien-Ozonschichtverordnung - Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen
• ChemSanktionsV: Chemikalien-Sanktionsverordnung Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit
• ChemStrOWiV: Chemikalien Straf- und Bußgeldverordnung - Aufgehoben
  
• ChemVerbotsV: Chemikalien-Verbotsverordnung
• ChemVOCFarbV: Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung - Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke
• ChemVwV-GLP: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Verfahren der behördlichen überwachung der Einhaltung der Grundsätze der Guten Laborpraxis
• Corona-ArbSchV: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
• CoronaImpfV: Coronavirus- Impfverordnung - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen
• COVID-19-ArbZV - COVID-19-Arbeitszeitverordnung - Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie

D

• DesignV: Designverordnung - Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes
• DHRV: Hämophilieregister-Verordnung - Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister
• DiGAV: Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung - Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
• DIMDIV: DIMDI-Verordnung
• DIMDI-AMV: Informationssystem über Arzneimittel des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information
• DiPAV: Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung - Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
• DIVI IntensivRegister-Verordnung - Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten
• DPMAV: DPMA-Verordnung - Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt
• DruckLV: Druckluftverordnung - Verordnung über Arbeiten in Druckluft

E

• Einführende Leitlinien zur CLP-Verordnung
• Eichordnung - Aufgehoben
• EinhV: Einheitenverordnung
• EAG-BehandV - Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
• ElektroGKostV: Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung - Aufgehoben
• ElektroGOWiZustV: Verordnung zur Bestimmung der für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 23 Abs. 1 Nr. 2, 4, 8 und 9 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zuständigen Verwaltungsbehörde - Aufgehoben
• ElektroStoffV: Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
• EMFV: Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder
• EMVBeitrV: Verordnung über Beiträge nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
• EPÜ: Europäisches Patentübereinkommen
• EWKKennzV - Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung
• EWKVerbotsV - Einwegkunststoffverbotsverordnung

F

• Fachkunde-Richtlinie Technik nach der Röntgenverordnung
• FrischZV: Frischzellen-Verordnung - Verordnung über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Herstellung von Arzneimitteln

G

• GCP-V: Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen
• GebrMV: Gebrauchsmusterverordnung - Verordnung zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes
• GenDV: Genomdatenverordnung - Verordnung zum Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung bei seltenen und bei onkologischen Erkrankungen
• GefStoffV: Gefahrstoffverordnung
• GenDKKostV: Gendiagnostik-Kommission-Kostenverordnung - Aufgehoben
• GenTAnhV: Gentechnik-Anhörungsverordnung
• GenTAufzV: Gentechnik-Aufzeichnungsverordnung
• GenTBetV: Gentechnik-Beteiligungsverordnung
• GenTPflEV: GenTPflEV - Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen
• GenTNotfV: Gentechnik-Notfallverordnung
• GenTSV: Gentechnik-Sicherheitsverordnung
• GenTVfV: Gentechnik-Verfahrensverordnung
• GFK: Gemeinsamer Fragenkatalog der Länder für die Sachkundeprüfung nach § 5 der Chemikalien-Verbotsverordnung

H

• HalblSchV: Halbleiterschutzverordnung - Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
• Hämotherapie: Richtlinien zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten
• HeilM-RL: Heilmittel-Richtlinie - Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
• HilfsM-RL: Hilfsmittel-Richtlinie - Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
• HomTAMRegV Homöopathische Tierarzneimittel-RegistrierungsverordnungVerordnung über die Registrierung homöopathischer Tierarzneimittel

I

• IRegBV: Implantateregister-Betriebsverordnung
  Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland
• IVD-AMG-V: Invitro-Diagnostika-Verordnung nach dem Arzneimittelgesetz - Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur Invitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz
• IRegGebV: Implantateregister-Gebührenverordnung
  Verordnung über die Erhebung von Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Implantateregistergesetz und der Implantateregister-Betriebsverordnung<

K

• Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz - Aufgehoben
• Kostenverordnung für die Registrierung homöopathischer Arzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit - Aufgehoben
• KIV: Kaliumiodidverordnung - Verordnung zur Abgabe von kaliumiodidhaltigen Arzneimitteln zur Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen
• KPBV: Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung - Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln
• Krebsfrüherkennungs-Richtlinie

L

• Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
• LMKM: Leitfaden zu messtechnischen Kontrollen von Medizinprodukten mit Messfunktion
• LASI-Veröffentlichung 23: Leitlinien zur Biostoffverordnung
• Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 Trinkwasserverordnung 2001
• LuKrFrühErkV: Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung - Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen

M

• MarkenV: Markenverordnung - Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
• MessEV: Mess- und Eichverordnung
• Messung der Personendosis mit elektronischen Personendosimetern in gepulsten Feldern
• Mitteilung der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention
• MKSV: Verordnung zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche
• Mm-R: Mindestmengenregelungen: Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 SGB V für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
• MVV-RL: Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung

N

• NiSV: Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen

O

• OStrV: Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung

P

• PackungsV: Packungsgrößenverordnung
• PatV Patentverordnung - Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
• PIDV: Präimplantationsdiagnostikverordnung
• PflegeStatV: Pflegestatistik-Verordnung
• PharmStV: Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
• Prüfanleitung für die Durchführung der ergänzenden Prüfpositionen nach EPQC 4^th Edition für digitale Mammographie-Systeme
• PSA-BV: PSA-Benutzungsverordnung - Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit

Q

• Qb-R: Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 137 Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 SGB V über Inhalt, Umfang und Datenformat eines strukturierten Qualitätsberichts für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
• QM-RL - Qualitätsmanagement-Richtlinie - Richtlinie über grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte, Vertragspsychotherapeutinnen und Vertragspsychotherapeuten, medizinische Versorgungszentren, Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte sowie zugelassene Krankenhäuser
• QS-RL: Qualitätssicherungs-Richtlinie - Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den § § 16 und 17 der Röntgenverordnung
• Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Radiologie

R

• Richtlinie für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 Strahlenschutzverordnung
• Richtlinien über künstliche Befruchtung: Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über ärztliche Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung
• Richtlinien zur Förderung der Molekularen Diagnostik
• Richtlinien zur Förderung "Innovativer Therapieverfahren auf molekularer und zellulärer Basis"
• RiPhyKo: Richtlinie für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen - Teil 1: Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition
• Richtlinie zur Gewinnung von Blut und zur Herstellung sowie Anwendung von Blutprodukten in der Zahnheilkunde
• QSD-RL: Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse Richtlinie zur Sicherung der Qualität von Dialyse-Behandlungen nach den §§ 136 und 137 Abs. 1 Nr. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
• RöV: Röntgenverordnung
  • Durchführung der Röntgenverordnung

S

• SigV: Signaturverordnung - Aufgehoben
• SI-RL: Schutzimpfungs-Richtlinie
• StrlSchV: Strahlenschutzverordnung
• StZG-KostV: Kostenverordnung zum Stammzellgesetz
• SV-RL
  Richtlinie für Sachverständigenprüfungen nach der Röntgenverordnung
• SV-RL - Sachverständigen-Prüfrichtlinie
  Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern durch Sachverständige nach dem Strahlenschutzgesetz und der Strahlenschutzverordnung

T

• Tätowiermittel-Verordnung
• Therapieallergene-Verordnung
• TestV: Coronavirus-Testverordnung - Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
• TFGMV: Transfusionsgesetz-Meldeverordnung - Verordnung über das Meldewesen nach §§ 21 und 22 des Transfusionsgesetzes
• TPG-GewRegV: Verordnung über das Register der Gewebeeinrichtungen nach dem Transplantationsgesetz Aufgehoben
• TPG-GewV: TPG-Gewebeverordnung - Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren übertragung nach dem Transplantationsgesetz
• TPG-OrganV: Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen Verordnung über die Anforderungen an die Organ- und Spendercharakterisierung und an den Transport von Organen sowie über die Anforderungen an die Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen
• TSEAMV: Arzneimittel-TSE-Verordnung - Verordnung zum Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe zur Vermeidung des Risikos der Übertragung transmissibler spongiformer Enzephalopathien durch Arzneimittel

V

• VerpackV: Verpackungsverordnung
• VersMedV: Versorgungsmedizin-Verordnung
• Vertrag nach § 12 des Transplantationsgesetzes
• Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
• Verordnung über das Verbot der Verwendung von mit Aflatoxinen kontaminierten Stoffen bei der Herstellung von Arzneimitteln
• Verordnung über ein Verbot der Verwendung von Ethylenoxid bei Arzneimitteln
• Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten
• Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
• Verordnung zur Änderung der Zuständigkeit des Paul-Ehrlich-Instituts

Z

• ZESV: Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz
• ZKBSV: Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit

Zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - TROS

Inkohärente Optische Strahlung

• TROS IOS Teil 0: Allgemeines
• TROS IOS Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch inkohärente optische Strahlung
• TROS IOS Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber inkohärenter optischer Strahlung
• TROS IOS Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung

Laserstrahlung

• TROS Laserstrahlung Teil 0: Allgemeines
• TROS Laserstrahlung Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung
• TROS Laserstrahlung Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung
• TROS Laserstrahlung Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung

Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe - TRBA / Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS

• TRBA 001: Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung Anwendung von Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)
• TRBA 100: Schutzmaßnahmen für gezielte und nicht gezielteTätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
• TRBA 110: Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Biostoffen in der biotechnologischen Produktion von Biopharmazeutika, Diagnostika und Impfstoffen
• TRBA 120: Versuchstierhaltung
• TRBA 130: Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen
• TRBA 200: Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
• TRBA 212: Thermische Abfallbehandlung: Schutzmaßnahmen - Aufgehoben
• TRBA 213: Abfallsammlung: Schutzmaßnahmen
• TRBA 214: Abfallbehandlungsanlagen einschließlich Sortieranlagen in der Abfallwirtschaft
• TRBA 220: Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
• TRBA 230: Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und vergleichbaren Tätigkeiten
• TRBA 240: Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut
• TRBA 250: Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege
• TRBA 255: Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht ausreichend impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst
• TRBA 260: Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten
• TRBA 400: Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
• TRBA 405: Anwendung von Meßverfahren und technischen Kontrollwerten für luftgetragene Biologische Arbeitsstoffe
• TRBA 450: Einstufungskriterien für Biologische Arbeitsstoffe
• TRBA 460: Einstufung von Pilzen in Risikogruppen
• TRBA 462: Einstufung von Viren in Risikogruppen
• TRBA 464: Einstufung von Parasiten in Risikogruppen
• TRBA 466: Einstufung von Bakterien in Risikogruppen
• TRBA 468: Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen
• TRBA 500: Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen
• TRBS 1001: Struktur und Anwendung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit
• TRBS 1111: Gefährdungsbeurteilung
• TRBS 1111: Gefährdungsbeurteilung
• TRBS 1115: Sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen
• TRBS 1123: Prüfpflichtige Änderungen von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
• TRBS 1201: Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
  • TRBS 1201 Teil 1: Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • TRBS 1201 Teil 2: Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck
  • TRBS 1201 Teil 3: Instandsetzung an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU
  • TRBS 1201 Teil 4: Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Technische Regeln für Gefahrstoffe - TRGA / TRGS

• TRGA 410: Statistische Qualitätssicherung - Aufgehoben
• TRGS 001: Allgemeines, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der TRGS (Hinweise des BMA)
• TRGS 200: Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen - Aufgehoben
• TRGS 201: Einstufung und Kennzeichnung von Abfällen zur Beseitigung beim Umgang
• TRGS 220: Nationale Aspekte beim Erstellen von Sicherheitsdatenblättern
• TRGS 400: Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
• TRGS 401: Gefährdung durch Hautkontakt - Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen
• TRGS 402: Ermittlung, Beurteilung der Konzentrat. gefährl. Stoffe
• TRGS 406: Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
• TRGS 407: Tätigkeiten mit Gasen - Gefährdungsbeurteilung
• TRGS 410: Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B
• TRGS 420: Verfahrens- und stoffspezifische Kriterien (VSK) für die Ermittlung und Beurteilung der inhalativen Exposition
• TRGS 430: Isocyanate - Exposition und überwachung
• TRGS 440: Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen durch Gefahrstoffe am Arbeitsplatz: Ermitteln von Gefahrstoffen und Methoden zur Ersatzstoffprüfung - Aufgehoben
• TRGS 460: Handlungsempfehlung zur Ermittlung des Standes der Technik
• TRGS 500: Schutzmaßnahmen - Aufgehoben
• TRGS 504: Tätigkeiten mit Exposition gegenüber A- und E-Staub - Aufgehoben
• TRGS 505: Blei
• TRGS 507: Oberflächenbehandlung in Räumen und Behältern
• TRGS 509: Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter
• TRGS 510: Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern
• TRGS 511: Ammoniumnitrat
• TRGS 512: Begasungen
• TRGS 513: Tätigkeiten an Sterilisatoren mit Ethylenoxid und Formaldehyd
• TRGS 517: Tätigkeiten mit potenziell asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und daraus hergestellten Gemischen und Erzeugnissen
• TRGS 520: Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle
• TRGS 522: Raumdesinfektion mit Formaldehyd
• TRGS 524: Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten in kontaminierten Bereichen
• TRGS 525: Umgang mit Gefahrstoffen in Einrichtungen zur humanmedizinischen Versorgung
• TRGS 526: Laboratorien
• TRGS 527: Tätigkeiten mit Nanomaterialien
• TRGS 528: Schweißtechnische Arbeiten
• TRGS 552: N-Nitrosamine
• TRGS 555: Betriebsanweisung und Unterweisung nach § 20 GefStoffV
• TRGS 557: Dioxine
• TRGS 558: Tätigkeiten mit Hochtemperaturwolle
• TRGS 560: Luftrückführung beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
• TRGS 561: Tätigkeit mit krebserzeugenden Metallen und ihren Verbindungen
• TRGS 600: Substitution
• TRGS 614: Verwendungsbeschränkungen für Azofarbstoffe, die in krebserzeugende aromatische Amine gespalten werden können
• TRGS 723: Gefährliche explosionsfähige Gemische - Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Gemische
• TRBS 3145 / TRGS 725: Ortsbewegliche Druckgasbehälter - Füllen, Bereithalten, innerbetriebliche Beförderung, Entleeren
• TRGS 727: Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen
• TRBS 3146 / TRGS 746: "Ortsfeste Druckanlagen für Gase"
• TRGS 800: Brandschutzmaßnahmen
• TRGS 900: Grenzwerte in der Luft am Arbeitsplatz - Luftgrenzwerte
• TRGS 903: Biologische Grenzwerte
• TRGS 905: Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoff
• TRGS 906: Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 GefStoffV
• TRGS 907: Verzeichnis sensibilisierender Stoffe
• TRGS 910: Exposition-Risiko-Beziehung für Asbest
• TRGS 954: Empfehlungen zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen von § 15a Abs. 1 GefStoffV für den Umgang mit asbesthaltigen mineralischen Rohstoffen und Erzeugnissen in Steinbrüchen - Aufgehoben

• Checklisten
• Entscheidungsmatrix zu den Meldepflichten eines Herstellers an das BfArM
• Formblätter
• Kontaktadressen
• Layoutvorschlag zur Erstellung einer Technischen Dokumentation
• Meldebogen Beschwerden und Reklamationen
• Meldepflichten eines Herstellers nach MP-Sicherheitsplanverordnung
• Proposal for a declaration of conformity
• Volltextsuche über alle HTML-Dokumente
• Vorschlag für ein Medizinproduktebuch nach § 7 MPBeteibV
• Vorschlag für ein Bestandsverzeichnis nach § 8 MPBetreibV
• Vorschlag für eine Konformitätserklärung

Gesetze

• AMG: Arzneimittelgesetz
• BSG 1999
  Blutsicherheitsgesetz 1999
• BiozidprodukteG
  Biozidproduktegesetz - Bundesgesetz zur Durchführung der Biozidprodukteverordnung
• ChemG 1996
  Chemikaliengesetz 1996
• Freie Medizinprodukteverordnung
• GTG
  Gentechnikgesetz
• GBVO
  Gewebebankenverordnung
• MPG
  Medizinproduktegesetz für die Republik österreich
• StrSchG
  Strahlenschutzgesetz

Verordnungen

• Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) samt Verordnung und Erklärung
• ABO 2005
  Apothekenbetriebsordnung 2005
  Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über den Betrieb von Apotheken und ärztlichen und tierärztlichen Hausapotheken
• EAG-VO
  Elektroaltgeräteverordnung
  Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Abfallvermeidung, Sammlung und Behandlung von elektrischen und elektronischen Altgeräten
• GEEVO
  Gewebeentnahmeeinrichtungsverordnung
• Kosmetikartikelerzeuger-Verordnung
• Medizinprodukteabgabenverordnung
• MFTGV
  Magnetfeldtherapiegeräteverordnung
  Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Abgabe von Magnetfeldtherapiegeräten zur Eigenanwendung
• MPBV
  Medizinproduktebetreiberverordnung
• Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit,Familie und Jugend betreffend die Einrichtung eines Implantatregisters für den Bereich der Hüftendoprothetik
• Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit,Familie und Jugend betreffend die Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Herzchirurgie
• Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend die Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Kinderkardiologie
• Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, mit der nähere Regelungen über den Betrieb und das Qualitätssystem von Blutspendeeinrichtungen und Betrieben, die ausschließlich zur Transfusion bestimmtes Blut oder Blutbestandteile verarbeiten, lagern oder verteilen, getroffen werden (QS-VO-Blut)
• Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Anforderungen an Medizinprodukte der Richtlinie 93/42/EWG, die unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellt werden (MTGV)
• Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die grundlegenden Anforderungen an Medizinprodukte
• Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Klassifizierung von Medizinprodukten
• Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-vitro-Diagnostika
• Verordnung über die Konformitätsbewertung von Medizinprodukten
• Verordnung über die Zugangsvoraussetzungen für das verbundende Handwerk der Bandagisten, der Orthopädietechnik und der Miederwarenerzeugung
• Verordnung über die Zugangsvoraussetzungen für das verbundene Handwerk der Mechatroniker für Maschinen- und Fertigungstechnik, der Mechatroniker für Elektronik, Büro- und EDV-Systemtechnik, der Mechatroniker für Elektromaschinenbau und Automatisierung und der Mechatroniker für Medizingerätetechnik

Gesetze

• BetmG
  Betäubungsmittelgesetz Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe
• HMG
  Heilmittelgesetz
  Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte
• HFG
  Humanforschungsgesetz
  Bundesgesetz über die Forschung am Menschen
• GUMG
  Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen
• THG
  Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse
• Transplantationsgesetz
  Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen
• StFG
  Stammzellenforschungsgesetz
• StSG
  Strahlenschutzgesetz für die Schweiz

Verordnungen

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen
• ChemRRV
  Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung
• Medizinische Strahlenquellen-Verordnung für die Schweiz
• MepV
  Medizinprodukteverordnungfür die Schweiz
• Strahlenschutzverordnung für die Schweiz
• Verordnung über klinische Versuche
• Heilmittel-Gebührenverordnung
  Verordnung über die Gebühren des Schweizerischen Heilmittelinstituts
• Verordnung über mikrobiologische und serologische Laboratorien